Meine Rede zum Gesetz zur Erleichterung von Volksbegehren am 21.12.2011.
(Antrag) (Video) (Rede als pdf-Datei)
Erleichterung von Volksbegehren
Suchformular
Diese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von kre8tiv - Benjamin Jopen.
Verwandte Artikel
Start-ups brauchen mehr als Entfesselungsrhetorik
Entfesselungsrhetorik ist noch lange keine Start-up Strategie. Gestern beschloss die Landesregierung im Landtag ihr neues Gründerstipendium, ohne konkrete Aneize für Start-ups. Die Start-up-Partei FDP entpuppt sich als analoge Mogelpackung. Wir setzen bei der ökologisch-industriellen Modernisierung des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalens verstärkt auf innovative Start-ups. Denn Start-ups wirken in zweierlei Hinsicht positiv auf die Digitalisierung von Wirtschaft und letztlich auch Gesellschaft.
Weiterlesen »
OWL lässt sich nicht abhängen!
Immerhin hat die Landesregierung schon mitbekommen, dass es großen Druck aus der Region Ostwestfalen-Lippe gibt, die Fernverkehrshalte in der Region zu erhalten. Es reicht aber nicht, wie das Kaninchen vor der Schlange zu sitzen und darauf zu warten, dass die Bahn unsere Region abhängt. Stattdessen muss die Landesregierung ein echtes Bekenntnis zur Fernverkehrsanbindung für Bielefeld, Bünde, Bad Oeynhausen, Minden und ganz Ostwestfalen-Lippe abgeben und dies auch durch konkretes Handeln untermauern.
Weiterlesen »
Rede zum Landeshaushalt: Digitalisierung
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Kollege Braun, so richtig artig können Sie ja nicht gewesen sein, wenn der Weihnachtsmann Minister Pinkwart diesen Haushalt als Weihnachtsgeschenk…
Weiterlesen »
Kommentar verfassen