Diese Woche (KW 22)

 Auch diese Woche steht im Zeichen der Koalitionsverhandlungen. Zunächst geht es aber zum NRW-Tag nach Detmold, wo ich Montag früh im Zelt der GRÜNEN Landtagsfraktion für Eure Fragen bereit stehe. Am Montagabend mache ich mich dann auf den Weg nach Düsseldorf.

 Dort finden in dieser Woche mehrere Sitzungen meiner Fachgruppen statt: Die Gruppe zur Demokratiepolitik tagt am Dienstagvormittag, die innenpolitische Arbeitsgruppe dann abends. Mittwoch tagt die Gruppe zur Medien- und Netzpolitik und Freitag erneut die innenpolitische Runde. Die Spitzenrunde mit den Verhandlungsführerinnen Sylvia Löhrmann und Hannelore Kraft trifft sich dann das nächste Mal am Samstag. Im Anschluss an die Sitzung gibt es wie schon beim letzten Mal Statements, die per Stream auf gruene-nrw.de übertragen werden.

 Der Donnerstag wird dann sehr feierlich: Der 16. Landtag von Nordrhein-Westfalen konstituiert sich. Wir GRÜNE machen morgens noch eine Fraktionssitzung. Um 12 Uhr findet dann in der Pfarrkirche Maximilian ein ökumenischer Gottesdienst statt, an dem ich teilnehmen werde. Die konstituierende Sitzung der 237 neuen ParlamentarierInnen beginnt dann um 15 Uhr im Landtag. Einen Stream der Sitzung gibt es unter landtag.nrw.de.

 Wie gesagt ist die konstituierende Sitzung ein feierlicher Akt. Der Landtag gibt sich eine Geschäftsordnung und wählt das Präsidium. Die stärkste Fraktion stellt die Präsidentin, dafür hat die SPD Carina Gödecke vorgeschlagen. Jede Fraktion stellt darüber hinaus eine Vizepräsidentin oder einen Vizepräsidenten. Die Kandidaten sind: Eckhard Uhlenberg (CDU), Oliver Keymis (Grüne), Gerhard Papke (FDP) und Daniel Düngel von der Piratenpartei. Alle werden einzeln und in geheimer Wahl gewählt.

 Außerdem werden die Abgeordneten verpflichtet. Dazu wird die Verpflichtungserklärung, die vorher in der Geschäftsordnung festgelegt wurde, vorgelesen. Im Anschluss daran steht jede Kollegin und jeder Kollege auf und sagt „Ja“, um die Verpflichtungsformel für sich zu bekräftigen. Beim letzten Mal war ich dabei ziemlich aufgeregt, denn zum einen ist die Situation einfach aufregend, zum anderen werden sich alle erinnern, wenn man irgendeinen Fehler macht, also zu spät oder zu früh aufsteht oder vielleicht irgendwas anderes als „Ja“ sagt.

 Im Anschluss an die Konstituierung lädt der Präsident zu einem Empfang in die BürgerInnenhalle des Landtags. Ich fahre dann am Donnerstagabend noch zur Kreismitgliederversammlung der GRÜNEN in Borken und erzähle, was Grüne Netzpolitik so ist.

 Freitagabend findet dann in Bielefeld das Sommerfest des Kreisverbands und aller in der Kavalleriestraße 26 heimischen Institutionen statt. Wegen der Koalitionsverhandlungen werde ich dort leider etwas später ankommen, freue mich aber auf viele gute Gespräche dort. Samstag ist schließlich Carnival der Kulturen in Bielefeld. Vielleicht laufe ich sogar in der Gruppe der GRÜNEN JUGEND mit, sonst findet ihr mich bestimmt irgendwo an der Strecke.

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