Diese Woche (KW 48)

 

Es handelt sich bei dieser Woche um eine Plenarwoche, wie sie zum Ende des Jahres in einer gewissen Häufung vorzukommen pflegen. Nächste Woche ist noch Ausschusswoche, dann noch eine Plenarrunde und dann nähern wir uns mit großen Schritten den Weihnachtsferien. Bis dahin heißt es aber nochmal: alles geben, dies sind mit die anstrengendsten Wochen im Jahr.

 

 

 

Am Montag bin ich den ganzen Tag im Landtag beim Tag der Medienkompetenz. Das Programm für diesen Tag gibt es hier. Ich war bereits im September im Rahmen der „Aktionen vor Ort“ bei der GMK, jetzt bin ich gespannt auf diesen Tag mit seinen vielfältigen Aktivitäten.

 

 

 

Dienstag ist Arbeitskreis und dann Fraktionssitzung. Wir bereiten natürlich schwerpunktmäßig die drei Plenartage vor. Am Dienstagnachmittag treffe ich mich zusammen mit meinem Kollegen Martin-Sebastian Abel mit Florian Kuhlmann zum Thema Netzkultur. Dann haben wir Bürobesprechung und wenn ich es schaffe, bin ich Dienstagabend noch beim Parlamentarischen Abend des Städtetags. Vielleicht habe ich aber auch einen Abend mit meinem parlamentarischen Schreibtisch.

 

 

 

Am Mittwoch ist Plenum. Vorher bin ich bei der Eröffnung der Ausstellung „menschlich.Bethel“, bei der im Landtag die Arbeit Bethels vorgestellt wird. Für mich besonders wichtig ist die Debatte zu unserem Antrag zur Datenschutzkonferenz, die gegen 17 Uhr laufen wird. Die komplette Tagesordnung für Mittwoch gibt es hier. Die meiste Aufmerksamkeit erhält wahrscheinlich die Debatte zum Haushalt 2012, der abschließend beraten wird.

 

 

 

Donnerstag ist der zweite Plenartag. Los geht es für mich am plenaren Donnerstag wie (fast) immer mit der ökumenischen Landtagsandacht. Am Rande des Plenums habe ich einen Termin mit dem Landesvorstand der Deutschen Feuerwehrgewerkschaft (DFeuG) zusammen mit unserer Innenpolitischen Sprecherin Verena Schäffer. Die Tagesordnung für das Donnerstagsplenum gibt es hier. Der wahrscheinlich umstrittenste Punkt ist das neue Nichtraucherschutzgesetz.

 

 

 

Auch am Freitag ist Plenarsitzung. Vor der Sitzung bin ich beim parlamentarischen Frühstück der Europa-Union. Die Sitzung (Tagesordnung hier) soll planmäßig gegen 16 Uhr enden, dann fahre ich zurück nach Bielefeld und besuche abends noch die Veranstaltung des Landesverbands „Brauchen wir den Verfassungsschutz noch?“

Artikelbild: JMG/pixelio.de

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