Die letzte Plenarwoche des Jahres! Und auch wenn ich meinen Job unglaublich gerne mache und auch in der nächsten Woche noch einige Termine anstehen, gestehe ich: Ich freue mich auf die sitzungsfreie Zeit zu Weihnachten. Ja! Denn die letzten Wochen und eigentlich das ganze Jahr haben richtig geschlaucht.

 Nun gut, diese Woche aber noch mal volles Haus im Terminkalender. Montag früh treffe ich mich mit dem Bielefelder Jugendring zum Austausch über jugendpolitische Themen. Das ist ein schönes Wiedersehen mit einigen Kolleginnen und Kollegen aus meiner Zeit im Jugendhilfeausschuss. Am Nachmittag tagt die IT- Arbeitsgruppe des Landtags. Abends findet ein Chanukka-Fest in der Bürgerhalle des Landtags statt. Dann: Schreibtischarbeit.

 Dienstag wie immer am Morgen Arbeitskreis und dann Fraktionssitzung, natürlich insbesondere zum anstehenden Plenum. Dienstagnachmittag konstituiert sich dann die Parlamentariergruppe NRW-USA. Im Anschluss vertrete ich meinen Kollegen Herbert Goldmann im Sportausschuss des Landtags. Die Tagesordnung findet Ihr hier.

 Mittwoch vor der Plenarsitzung hat der Innenminister einige Kolleginnen und Kollegen aus dem Innenausschuss und auch mich zu einem Frühstück eingeladen, um das Jahr Revue passieren zu lassen. Dann geht es los mit dem Plenum. Es steht der große Brocken Haushalt 2013 auf der Agenda mit langen Redezeiten, sodass der Punkt 1 erst im Nachmittag endet. Ich habe zwei Reden: Eine zum Antrag der Piratenfraktion zum Haushaltsverfahren und eine zu unserem Koalitionsantrag zur EU-Datenschutzreform. Am Rande des Plenums trifft sich auch die GRÜNE AG zur Verfassungsreform.

 Donnerstag treffe ich mich mit Armin Lohs von der Landesanstalt für Medien und wir unterhalten uns über den LTE-Ausbau in NRW. Vor der Plenarsitzung gehe ich wie (fast) immer zur ökumenischen Landtagsandacht. Plenum ist auch am Freitag, voraussichtlich habe ich aber keine Termine am Rande des Plenums.

 Die Tagesordnung für die Plenarsitzung: Mittwoch, Donnerstag, Freitag.

 Ein freies Wochenende gibt es erneut nicht. Ich bin Referent beim GAR- Seminar „Demokratie und Open Government in der Kommune“.  

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