Diese Woche (KW 4/5)

Letzte Woche war Plenarwoche und viel zu tun, deshalb komme ich erst jetzt dazu, meine Termine zu verbloggen, aber dafür liefere ich gleich die Termine dieser Woche mit. Zunächst diese Woche:

Montag tagt die Landtagsfraktion in Berlin im Rahmen einer Klausurtagung in der Landesvertretung. Wir beschäftigen uns hierbei insbesondere mit den bundespolitischen Perspektiven Nordrhein- Westfalens. Denn: Die Bundestagswahl im September wird auch eine Abstimmung über die Zukunft der Länder insgesamt sein. Wir müssen den Regierungswechsel auch schaffen, damit nicht weiter durch eine verfehlte Finanzpolitik der Bundesregierung den Ländern und auch den Kommunen ihre finanzielle Grundlage entzogen wird.

Am Dienstag geht es zurück nach Bielefeld. Abends gehe ich in die Kunsthalle Bielefeld zur Verleihung des Bielefelder Wissenschaftspreises 2012 in Gedenken an Niklas Luhmann. Den Preis erhält Prof. Dr. Josef Perner, Fachbereich Psychologie Uni Salzburg. Mittwoch steht Schreibtischarbeit im Landtag an.

Donnerstag tagen dann der Innenausschuss und der Ausschuss für Kultur und Medien. Die Tagesordnungen finden sich hier für den Innenausschuss und hier für den AKM. Rund um die Ausschusssitzungen sind immer die Arbeitskreise der Koalition. Am Freitag bin ich dann beim AK Bildung des Beirates für Behindertenfragen in Bielefeld. Thema sind die IntegrationshelferInnen in der OGS. Möglicherweise bin ich dann am Freitagabend beim Neujahrsempfang der GRÜNEN in Lemgo, das steht aber noch nicht ganz fest.

Und nun zur letzten Woche: Ich war ab Montag in Düsseldorf. Dienstag hatten wir gemeinsamen AK Innen, danach Fraktionssitzung und im Anschluss daran hatte ich die Bürobesprechung mit meinem Team. Mittwoch war Plenum. Am Rande des Plenums hatte ich gemeinsam mit Daniela Schneckenburger einen Termin mit den Werbegemeinschaften aus den Bielefelder Stadtteilen. Thema war das Ladenöffnungsgesetz und insbesondere das Thema „Sonntagsöffnungen“. Am Mittwochabend war ich beim parlamentarischen Abend des LWL und der Westfalen-Initiative.

Donnerstag war der zweite Plenartag. Ich war morgens bei einer Veranstaltung der Brancheninitiativen aus OWL und hatte kurze Gespräche mit Social Media OWL und IT-Dialog OWL. Ebenfalls am Donnerstagmorgen war die letzte Landtagsandacht von Kirchenrat Rolf Krebs, der im Februar pensioniert wird. Am Nachmittag war dann die fraktionsinterne AG Breitband. Der Freitag schließlich war kein Plenartag, aber morgens gab es eine Sitzung des Ausschusses für Europa und Eine Welt. Dann zurück nach Bielefeld und am Nachmittag ein gemeinsamer Termin mit Britta Haßelmann mit dem Verein Alt und Jung e.V.

Wer Interesse an den Tagesordnungen hat: Plenum Mittwoch, Plenum Donnerstag, AEEW Freitag

Artikelbild: JMG/pixelio.de

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