Kommunalpolitischer Ratschlag: WLAN vor Ort

Am 14.4. fand im Landtag die Veranstaltung der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW „WLAN vor Ort“ statt. Ich diskutierte mit über 40 BesucherInnen, Reiner Gutowski (Freifunk Rheinland), Philipp Bendroth (Freifunk Ruhr) und Hans-Jörg Etzler (Verkehrsverein Warstein). Die Veranstaltung wurde gestreamt und dokumentiert. Video und Dokumentation folgen noch, an dieser Stelle nur einige Fotos und meine Begrüßungsworte.

Anrede,

Ich freue mich, Euch alle hier bei unserer Veranstaltung „WLAN vor Ort – Freifunk und offenes WLAN in Städten und Gemeinden“ begrüßen zu können. Dass Ihr hier seid, ist großartig und freut mich sehr. Es zeigt: Das Thema „Freifunk“ ist Euch wichtig, ist auch aus der politischen Debatte nicht wegzudenken.

Für uns Grüne ist die Gewährleistung der Teilhabe am Internet eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Neben der Gewährleistung einer flächendeckenden Versorgung mit Breitband-Internet kommt hierfür der Bereitstellung drahtloser Zugänge durch offene WLANs eine herausgehobene Bedeutung zu. Heute nutzen über 75% der jungen Menschen und über 50% der Gesamtbevölkerung Smartphones. Bis 2018 wird mit einer Verzehnfachung der mobilen Datenverkehre gerechnet.

Wir GRÜNE wollen, dass alle Menschen die Vorzüge der Digitalisierung gleichberechtigt nutzen können. Wir stehen für die Digitale Demokratie, für Open Government, für innovative Services, von denen letzten Endes vom Händler bis zum Kunden alle profitieren können.

Es gibt ein paar Fragestellungen, die wir lösen müssen, und mit denen wir uns hier im Land beschäftigen. Das betrifft insbesondere die Störerhaftung. Wir haben als Land NRW eine ganze Reihe Initiativen in Richtung Berlin gemacht. Und wir werden da nicht locker lassen. Für mich jedenfalls sind diese selten dämlichen Vorschläge der Bundesregierung zur Störerhaftung Motivation, da weiter zu machen. An vielen weiteren Themen arbeiten wir derzeit interfraktionell gut zusammen.

Die Digitalisierung verändert unsere Gesellschaft so schnell und so tiefgreifend, dass sie vielen Menschen noch immer eher als Bedrohung denn als Chance wirkt. Wir sollten uns immer wieder vor Augen führen, dass hier etwas mit unserer Gesellschaft passiert. Wer heute hier ist, hat das verstanden, aber es gibt noch viele, die wir erreichen müssen. Und das gilt ganz besonders nach den Snowden-Enthüllungen.

Seit den Snowden-Enthüllungen fehlt vielen Menschen eine digitale Utopie. Das Internet lebt aber davon, dass Menschen große Ideen haben. Dass sie Mut haben, sie auszuprobieren oder zumindest den Mut, darüber zu sprechen.

Ich finde, Zugang zum Netz für alle zu schaffen, Zugänge zu teilen und dabei ein offenes und freies Bürgernetz zu schaffen, das ist eine große Idee. Und darüber wollen wir heute reden, mit Referenten und in der großen Runde.

Zuvor aber ein ganz herzlicher Dank an mein Team, besonders an unsere Referentin für Netzpolitik, Eva Mira Bröckelmann, die uns hier heute zusammengebracht hat.

Jetzt ein herzliches Willkommen unseren Referenten. Der erste Input kommt von Rainer Gutowski und Philipp Bendroth. Ich denke, Ihr werdet nicht nur sagen: „Was ist Freifunk“, das wissen die meisten hier, sondern auch, was sind die Fragen und Probleme vor Ort. Wie es vor Ort gelingen kann, das habe ich mir letztes Jahr im Oktober in Arnsberg anschauen dürfen. Hans-Jörg Etzler hat uns damals empfangen, und ich freue mich sehr, dass Sie heute zum Gegenbesuch hier im Landtag sind.

Ich wünsche uns allen einen informativen Abend.

Vielen Dank

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