Die Digitalisierung ist eine Herausforderung, bietet jedoch vor allem viele Chancen für die Menschen und die Wirtschaft an Rhein und Ruhr. Wir GRÜNE wollen, dass NRW digitaler und dadurch zukunftsfähiger wird. Auch für eine effizientere, bürgerfreundlichere und ökologischere Verwaltung eröffnet die Digitalisierung durch den Aufbau bürgernaher E-Government-Strukturen neue Möglichkeiten. Um diese Chancen ergreifen zu können, braucht es eine verlässliche und schnelle digitale Infrastruktur. Bis 2018 wollen wir ganz NRW mit schnellem Internet versorgen. Um diese Ziele noch besser voranzutreiben, wollen wir von zwei Staaten lernen, die als weltweite Vorreiter in den Bereichen E-Government und digitale Infrastruktur gelten. Deswegen reist eine Delegation der Fraktion in der Pfingstwoche nach Estland und Finnland.

Estland – Online-Staat und papierlose Regierung

Jeder Mensch in Estland spart im Schnitt eine Woche Arbeitszeit pro Jahr. Erreicht wurde das alleine durch die Umstellung der Verwaltung auf effizientere und digitale Strukturen. Ob Steuererklärung, Gesundheitsdatenbank oder sogar Wahlen: in Estland findet der Staat online statt. Das spart Zeit, Personal und schont die Umwelt. Denn Papier verbraucht die Regierung auch keines mehr. Selbst Gesetze unterzeichnet der Premierminister digital. Zwar lässt sich dieses Vorgehen nicht eins zu eins auf NRW übertragen, trotzdem freuen wir uns darauf, zu erfahren, wie elektronische Verwaltung und Regierung in Estland funktionieren. Dafür werden unsere Expertinnen und Experten unter anderem den „e-Showroom – Präsentationszentrum für Informations- und Telekommunikationstechnologien Estlands“ besuchen und sich mit Prof. Dr. Robert Krimmer, Professor für E-Governance an der TU Talinn, austauschen.

Finnland – Breitbandzugang für alle

Finnland war das erste Land der Welt, das 2010 ein Grundrecht auf Breitband-Internetzugang für alle Bürgerinnen und Bürger schuf. Noch in diesem Jahr soll der Ausbau des finnischen Glasfasernetzes soweit fortschreiten, dass 99 Prozent der Unternehmen und Haushalte nicht weiter als zwei Kilometer vom nächsten Anschlusspunkt entfernt liegen. Umgesetzt wird dieser gewaltige Netzausbau weitgehend durch private Unternehmen. Der Staat verpflichtet sie im Rahmen einer Universaldienstverpflichtung, Breitbandzugang zur Verfügung zu stellen. Er subventioniert nur da, wo die Unternehmen das Netz nicht wirtschaftlich ausbauen und betreiben können. Um das finnische System genau zu verstehen, besucht die Grüne Delegation unter anderem die zuständige Regulierungsbehörde FICORA und den Verband der finnischen Telekommunikationswirtschaft.
Folgt uns!

Über die beiden Schwerpunktthemen E-Government und digitale Infrastruktur hinaus werden unsere Abgeordneten auch den Direktor des finnischen Datenschutzamts und Manager einer estnischen IT-Firma mit dem Schwerpunkt Cybersicherheit treffen. Natürlich besuchen sie nicht nur viele weitere Behörden und zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure, sondern auch die deutschen Botschaften sowie Vertreterinnen und Vertreter der GRÜNEN Partei Estlands. Hier auf der Seite, in unserem Fraktionsblog und auf unseren Social Media Kanälen (@gruenefraknrw & Facebook) werden wir in der Pfingstwoche täglich über die wichtigsten Stationen und interessantesten Begegnungen des Vortages berichten.