Fünf GRÜNE Initiativen für ein Internet ohne Hass

Der Digitale Wandel kann eine bessere, offenere und demokratischere Welt ermöglichen. Doch das Internet bietet auch Platz für Hasskommentare, fremdenfeindliche Hetze und Beleidigungen. Darum geht es beim diesjährigen Safer Internet Day, der jährlich unter dem Motto „Play your Part for a better Internet“ am zweiten Tag der zweiten Woche des zweiten Monats stattfindet. Er geht auf die Initiative der Europäischen Union und INSAFE (Internet Safety for Europe) zurück.

Zum Safer Internet Day erklärt Matthi Bolte, welche Extreme es gibt, was sie auszeichnet und was wir gegen sie tun.

1. Kein Cybermobbing an Schulen in NRW

Beim Cybermobbing wird das Internet missbraucht, um Menschen zu belästigen, zu diffamieren oder zu bedrängen. Laut einer Studie des Meinungsforschungsinstituts YouGov aus dem Jahr 2015 war weltweit bereits jede*r fünfte Jugendliche Opfer von Mobbing im Internet.

Für Cybermobbing ist an Schulen in NRW kein Platz. Deswegen hat die Grüne NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann gemeinsam mit der Landeshauptstadt Düsseldorf die Landespräventionsstelle gegen Gewalt und Cybergewalt an Schulen in Nordrhein-Westfalen als Beratungsangebot für Lehrerinnen und Lehrer eingerichtet. Tipps und Hilfen für Jugendliche und Eltern gibt es unter anderem bei der Nummer gegen Kummer – gefördert vom Land NRW.

2. Klare Kante gegen Hetze

Wir erleben gerade in den letzten Monaten, wie im Netz massiv gegen Minderheiten wie Geflüchtete, Ausländerinnen und Ausländer oder Muslime gehetzt wird. Auch Politikerinnen und Politiker werden immer wieder zur Zielscheibe. Besonders häufig sind Frauen mit Hasskommentaren konfroniert. Die Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, wehrt sich dagegen: In einem Youtube-Video liest sie beleidigende Kommentare vor und demaskiert dadurch die Hetzer.

Für Meinungsfreiheit und gegen Hetze im Netz spricht sich auch ein Appell der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen aus, der stellvertretend von unserem Vorstand mitgezeichnet wurde. Das gleiche Ziel verfolgt unser Abgeordneter Arndt Klocke, der vor wenigen Wochen eine an ihn gerichtete Hassmail veröffentlichte.

3. Medienkompetenz für Jugendliche in NRW

Junge Menschen wachsen heute mit digitalen Medien auf. Es besteht also immer die Gefahr, dass sie Extremen im Netz begegnen. Damit sie diese erkennen und wissen, wie sie mit ihnen umgehen können, fördert die rot-grüne Landesregierung Medienkompetenz schon im Kinder- und Jugendalter mit dem Medienpass NRW. Tausende Kinder von der Kita bis zur zehnten Klasse haben bereits an dem Projekt teilgenommen und gelernt, sich sicher und altersgemäß im Internet zu bewegen.

4. Kein Netz für Nazis

Rechtsextremismus ist auch im Internet präsent, wo Neonazis ihre Positionen auf den Webseiten rechtsextremer Parteien und Organisationen veröffentlichen. Vielfach versuchen sie, ihre Ideologie bei „unverdächtigen“ Themen zu verbreiten und gerieren sich als Sprachrohr einer angeblich schweigenden Mehrheit. Es gibt viele verschiedene Möglichkeiten, sich gegen Nazi-Aktivitäten zu wehren. Mögliche Wege listetet die Initiative netz-gegen-nazis.de auf.

Den Spieß umgedreht haben die Grünen Europaabgeordneten, indem sie das Internet nutzten, um Rechtsextremismus und Rechtspopulismus zu entlarven. In einem Watchblog dokumentierten sie die Aktivitäten der AfD in Brüssel.

5. Mehr Stellen beim NRW-Verfassungsschutz

Rechtsextreme, Salafisten und islamistische Terroristen missbrauchen das Internet, um ihre Ideologie zu streuen und Mitglieder zu werben. Sie kommunizieren und vernetzen sich online. Gegen extremistische und verfassungsfeindliche Gruppen wie diese brauchen wir einen Verfassungsschutz, der den wachsenden Aufgaben gerecht wird – auch im Internet. Deswegen hat die rot-grüne Koalition in NRW für 2016 weitere Stellen beim NRW-Verfassungsschutz geschaffen.

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