Bewerbung um ein Votum des GRÜNEN Bezirksverbands OWL für die Landesliste

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

Die Gestaltung des Digitalen Wandels ist mein Herzensthema, mit dem ich mich bei Euch um Euer Votum für fünf weitere Jahre im Landtag bewerbe.

Die Digitalisierung wirbelt einiges in unserem Leben durcheinander – wie wir arbeiten, wie wir wirtschaften und wie wir leben. Wir GRÜNE zeichnen uns dadurch aus, dass wir mit Mut und Offenheit in diese neuen Zeiten gehen. Wir nehmen die Fragen der Menschen ernst, sehen die Herausforderungen, insbesondere beim Schutz der Privatsphäre.

Und dennoch: Für verzagten Pessimismus sind wir nicht zu haben, sondern stellen die Chancen der Digitalisierung in den Vordergrund. Dabei hilft uns ein klarer GRÜNER Kompass: Wir stehen für Freiheit und schützen die Bürgerrechte gerade im digitalen Raum vor ausufernder Überwachung. Wir kämpfen für Offenheit und Transparenz. Wir stehen dafür ein, allen Menschen Teilhabe an diesen Entwicklungen zu ermöglichen.

Um die Chancen des Digitalen Wandels nutzen zu können, müssen wir mehr denn je für unseren demokratischen Rechtsstaat einstehen. Denn längst sind es nicht mehr nur ungezügelte Geheimdienste, die tief in unsere Privatsphäre eindringen. Amazon, Google und Co. verdaten uns systematisch, Adresshändler stellen den Score vor die Persönlichkeit, Versicherungen machen den Vertragsabschluss davon abhängig, ob wir ihnen unsere Fitnessdaten zur Verfügung stellen.

Diesen Entwicklungen setzen wir GRÜNE seit über drei Jahrzehnten unsere Bürgerrechtspolitik entgegen. Damit sind wir auch in NRW erfolgreich. Seit 2010 wird Innenpolitik wieder mit Maß und Mitte gemacht – ohne Vorratsdatenspeicherung, Internetüberwachung und Online-Durchsuchung. Wir haben die Datenschutzaufsicht erheblich gestärkt und Angebote zur Förderung der Medienkompetenz ausgeweitet.

Ich bin immer noch überzeugt, dass das Internet ein Motor für die Demokratie sein kann, auch wenn rechte Hetzer dieses urdemokratische Medium derzeit zu kapern versuchen. Unsere Vision wird gewinnen, weil immer mehr Menschen auch online für Demokratie einstehen. Das ist mehr denn je notwendig. Ich will auch weiterhin meinen Teil dazu beitragen, online wie offline unsere offene Gesellschaft zu verteidigen.

Ich streite dafür, dass wir den Digitalen Wandel für ein Update der Demokratie nutzen. Mit neuen Formen der Mitbestimmung können wir auch Menschen erreichen, die sich von der Demokratie verabschiedet haben. Wir haben mit der Strategie „Open.NRW“ bereits mehr Online-Beteiligung ermöglicht. Mit unserem Transparenzgesetz – eines meiner Schlüsselprojekte in der ablaufenden Wahlperiode – werden wir Behörden verpflichten, Daten und Informationen von sich aus zu veröffentlichen.

Wir GRÜNE stehen für Digitale Teilhabe. Mit einer halben Milliarde Euro sorgt NRW dafür, dass bis 2018 alle Haushalte Zugang zum schnellen Internet haben. Denn wir haben verstanden: Die Infrastrukturen der Zukunft sind nicht mehr Beton und Asphalt, sondern schnelle Datenautobahnen – und alle müssen die Möglichkeit haben, darauf zu unterwegs zu sein. Dieser Ausbau wird auch unsere Region stärken. In der nächsten Legislaturperiode will ich mit einer Glasfaserstrategie den Weg in die Gigabitgesellschaft gestalten. Als Teil der digitalen Zivilgesellschaft haben wir GRÜNE gemeinsam mit der Landesregierung in der letzten Wahlperiode den Freifunk in Nordrhein-Westfalen unterstütz und gefördert.

Digitalisierung bedeutet auch einen grundlegenden Strukturwandel der Wirtschaft. Ich will bei dieser Transformation mithelfen, denn wenn wir es richtig anstellen, wird die Digitalisierung der Motor des Klimaschutzes, mit dem der Ressourcenverbrauch gesenkt und die Umwelt entlastet wird. Für diesen Wandel haben wir bei uns in OWL beste Bedingungen. Mit dem Spitzencluster „it’s OWL“ hat unsere Region gezeigt, wie gut sie zusammenarbeiten kann. Industrie, Mittelstand und Hochschulen kooperieren und haben OWL in den letzten Jahren zu einem Hotspot für Industrie 4.0 werden lassen. Damit ist unsere Region weltweit beachtet und Vorbild für den digitalen Strukturwandel in ganz NRW.

Liebe Freundinnen und Freunde,

Wie Ihr sehen könnt, ist mein Herzensthema ungeheuer vielfältig. Gerade das macht für mich den Reiz aus, Euch noch einmal um Euer Vertrauen zu bitten. Ich habe noch viele Ideen für unsere Smarte Heimat NRW. Und ich würde mich freuen, sie gemeinsam mit Euch Wirklichkeit werden zu lassen.

Herzliche Grüße

Euer Matthi