In Nordrhein-Westfalen können zusätzliche 330 Millionen Euro für den Ausbau des schnellen Internets eingesetzt werden. Dazu erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
„NRW ist Spitzenreiter unter den bundesdeutschen Flächenländern bei der Breitbandversorgung: 82,2 Prozent der Haushalte sind mit 50 MBit/s oder mehr online. Alleine im letzten Jahr konnten mehr als eine halbe Millionen Haushalte zusätzlich ans schnelle Netz angeschlossen werden.
Damit wir weiter Vorreiter bleiben, wird die Landesregierung das vom Bund aufgelegte Förderprogramm mit eigenen Mitteln und Maßnahmen flankieren, zum Beispiel bei der Unterstützung der Kommunen in der strategischen Planung. Das zahlt sich immer mehr aus: In der dritten Förderrunde des Bundesprogramms konnten wir so zwanzig kommunale Projekte erfolgreich durchbringen, von denen weitere 163.000 Haushalte und 8.000 Betriebe profitieren werden. Mit den im Haushalt bereitgestellten Geldern können die Bundesmittel auf insgesamt 330 Millionen Euro aufgestockt werden (176 Millionen Euro Bund, 154 Millionen Euro Landesanteil). Dadurch rückt das von der Landesregierung und den Regierungsfraktionen gesteckte Ziel einer flächendeckenden Versorgung bis 2018 in greifbare Nähe“.
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