Grüne schaffen mehr Sicherheit

Gemeinsam mit Verena Schäffer und Monika Düker habe ich heute eine sicherheitspolitische Agenda veröffentlicht. Wir wollen dem faktenfreien Überbietungswettbewerb an Untergangsszenarien eine faktenbasierte Analyse entgegenstellen und konkrete Schritte unternehmen, um mehr Sicherheit zu schaffen. Gleichzeitig haben wir die Freiheit tief verankert in unserer Grünen DNA und treten deshalb den vielen Sicherheitsplacebos der CDU, die nur Phrasen zu bieten hat und anstelle eines sicherheitspolitischen Programms nur eine Kommission zu dessen Entwicklung vorschlägt, entschieden entgegen.

Das Papier gibt es hier zum Download.

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