Gemischte Gefühle

Ich habe ein paar Tage gebraucht, um mich zu sortieren, denn die Ereignisse der Wahlnacht und auch der Tage danach waren auch für mich sehr speziell. Es war erst in der Wahlnacht um kurz nach 2 Uhr klar: Wir GRÜNE bekommen noch ein 14. Mandat, mein Listenplatz zieht und ich darf die Wählerinnen und Wähler auch im nächsten Landtag vertreten. Dennoch ist meine Gefühlswelt reichlich gemischt.

Zunächst mal bin ich natürlich froh, dass wir GRÜNE erneut in den Landtag eingezogen sind, dass ich dabei bin. Ich freue mich auch für mein Team, mit dem es eine Freude ist, zusammenzuarbeiten, und ich bin sehr dankbar, dass ich in den letzten Wochen von meinem Kreisverband, den Hauptamtlichen, den Praktikant*innen und natürlich besonders den Ehrenamtlichen so großartig unterstützt wurde. Ein fettes Danke an Euch!

Großer Dank gilt natürlich auch den Wähler*innen, die uns GRÜNE auch in dieser schwierigen Zeit unterstützt haben. Ich habe in meinem Wahlkreis Bielefeld I das zweitbeste GRÜNE Ergebnis landesweit geholt, auch dieses Vertrauen der Wählerinnen und Wähler macht mich natürlich froh.

Dennoch müssen wir konstatieren, dass wir GRÜNE diese Wahl deutlich verloren  haben. Die Rot-Grüne Koalition wurde abgewählt und wir haben unsere Wahlziele deutlich verfehlt. Viele tolle Kolleginnen und Kollegen werden bei der inhaltlichen Neuausrichtung GRÜNER Politik für NRW fehlen. Nicht zuletzt geht uns als Fraktion unglaublich viel Know-How verloren, sowohl bei den ausscheidenden Abgeordneten als auch durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit ihnen von Bord gehen müssen, obwohl sie in den letzten Jahren einen exzellenten Job gemacht haben.

Das alles schmerzt mich, denn wir haben in den letzten sieben Jahren viel Gutes für unser Land erreicht. Vieles davon wird durch die neue schwarz-gelbe Regierung, die sich am Horizont abzeichnet, zur Disposition gestellt werden. Daraus erwächst aber für uns der Auftrag, gerade als kleinste Oppositionsfraktion uns den voraussichtlich anstehenden Angriffen auf Umwelt und Klimaschutz, zukunftsfähige Jobs und unsere Freiheitsrechte umso kraftvoller entgegenzustellen. Dass wir das können, haben wir schon oft unter Beweis gestellt.

Vor uns liegt ein Prozess der Aufarbeitung und der Erneuerung. Wir werden als Partei und Fraktion nicht den Fehler machen, einseitigen Erklärungen zu folgen. Nicht einzelne Personen, Maßnahmen oder Gesetze oder gar die Wahlkampagne sind die Ursache für dieses bittere Ergebnis, sondern unsere Auftreten insgesamt. Wir haben es nicht geschafft, die Menschen von unserer Politik zu überzeugen. Warum uns das nicht gelungen ist, das klären wir in den Gremien von Partei und Fraktion vor Ort und als gesamter Landesverband. Der Auftakt ist der Landesparteirat, beginnend am Sonntag und dann kommt in sechs Wochen die Landesdelegiertenkonferenz am 1. Juli.

Aufgeregte Debatten in den Medien mit einseitigen Schuldzuweisungen, die oft ohne Nennung des eigenen Namens ausgesprochen werden, schaden uns allen. Wer politisch auch nur ansatzweise vernünftig ist, sollte sie nicht befeuern. Der Prozess, der vor uns liegt, wird nicht leicht. Wir müssen ihn offen, selbstkritisch und solidarisch gestalten. Wie wir diese Debatte führen werden, wirkt auch nach außen über unsere Parteiöffentlichkeit hinaus. Ich wünsche mir eine Partei, in der wir mit offenem Visier und ohne Grabenkämpfe um den besten Weg streiten. Nur so werden wir GRÜNE im Ergebnis wieder zurück zu einer Position der Stärke finden.

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