Schöne Weihnachten und alles Gute für 2018!

Liebe Freundinnen und Freunde,

Das Jahr neigt sich dem Ende zu und der Landtag verabschiedet sich mit zwei Plenartagen. Das bedeutet auch, das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen.

2017 war in vielerlei Hinsicht ein aufregendes Jahr: Die Landtagswahl mit einem bitteren Ergebnis, unser Neustart in der Opposition und im Herbst die Bundestagswahl mit den Sondierungen in einer nicht einfachen Konstellation. Ich will an dieser Stelle zunächst Dank sagen. Danke an mein tolles Team in Düsseldorf und Bielefeld, Danke an die Hauptamtlichen im Bielefelder Kreisverbandsbüro, aber ganz besonders Dank an Euch als GRÜNE Mitglieder, die Ihr zwei Wahlkämpfe in einer politisch extrem schwierigen Lage auf die Straße und an die Haustüren gebracht habt. Ich habe aus diesem Jahr unglaublich viel mitgenommen.

Dieses Jahr hat auch gezeigt, dass wir GRÜNE nicht nur politisch „geschlossen“ sind, sondern echt solidarisch. Von wenigen Ausnahmen abgesehen haben wir die Kampagnen zur Landtags- und Bundestagswahl gemeinsam getragen, haben um die inhaltliche Aufstellung auf den Parteitagen gerungen und das Ergebnis dann gemeinsam zu den Menschen gebracht. So müssen wir weitermachen.

Wir GRÜNE sind es, die gesellschaftliche Debatten prägen – von der ökologischen Transformation über die Digitalisierung bis zum sozialen Zusammenhalt. Wir sind aber auch gefordert, nicht nur stellvertretend für die Gesellschaft zu diskutieren, sondern uns auch wieder stärker für Impulse von außen zu öffnen. Dafür gehe ich im kommenden Frühjahr auf Tour in NRW, biete aber auch neue Formate in Bielefeld an. Ich wünsche mir für das kommende Jahr, dass wir GRÜNE uns so aufstellen, dass aus unserer Offenheit auch neue Stärke erwachsen kann.

Größer noch als der Auftrag an uns selbst ist die Aufgabe, die der derzeitige Wandel im gesellschaftlichen Klima an uns stellt. Wenn CDU-Abgeordnete im Landtag uns für unsere Haltung zum Hambacher Wald vorwerfen, wir würden „Ökoterroristen unterstützen“, erinnert das fatal an Zeiten, in der alle, die progressive Ideen vertraten, zum verlängerten Arm der RAF erklärt wurden. Diese eine Anekdote aus dem Parlament illustriert, dass der gesellschaftliche Rollback sich nicht nur im Erstarken der AfD manifestiert, sondern in alle Parteien reicht.

Viele von uns GRÜNEN haben die vergangenen, von Liberalität geprägten Jahrzehnte erkämpft. Wenn diese Liberalität jetzt infrage gestellt wird, ist es deshalb auch wieder an uns, für diese Werte einzutreten – ganz besonders auch für die junge GRÜNE Generation. Das ist unser großer Auftrag für 2018.

Daneben stellen sich aber auch konkrete Herausforderungen in der Landespolitik. Schwarz-Gelb in NRW sieht vielleicht menschlicher aus, ist aber in der politischen Substanz nicht anders als die Rüttgers-Regierung 2005-2010. „Privat vor Staat“ heißt jetzt „Entfesselung“, sonst ändert sich eigentlich nichts. Dass CDU und FDP mit dem Sozialticket und der sozialen Beratung für Geflüchtete ausgerechnet bei den Schwächsten sparen wollten, zeigt, wohin die Reise geht. Dass wir an diesen Stellen den sozialen Raubbau stoppen konnten, zeigt aber auch, dass Opposition wichtig und wirksam ist.

Ich wünsche mir für 2018 noch etwas. Was immer Euch (politisch) beschäftigt, was immer Ihr richtig super findet, womit auch immer ich Euch geärgert habe: Sagt es mir, lasst uns darüber sprechen und streiten. Das ist Demokratie. Meine Kontaktdaten und die meiner Büros in Bielefeld und Düsseldorf findet Ihr hier.

Ich wünsche Euch und Euren Lieben fröhliche Weihnachten, einige entspannte Tage und alles Gute für das neue Jahr.

Herzliche Grüße

Euer Matthi

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