Aus dem Landtag

Rede zur Breitbandförderung

Rede zum Antrag der CDU „Marktwirtschaftlichen Anreiz zur Beschleunigung des Breitbandausbaus schaffen – Geförderte zu Nachfragern machen – KMU-Gutscheine für Breitbandanschlüsse ausgeben“ im Plenum am 16.2.2017 Matthi Bolte (GRÜNE): Herr…

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Rede zur Reform der Videoüberwachung

Rede zum Antrag der Piratenfraktion „Aktionistischer Symbolpolitik entgegentreten – Schranken für private Videoüberwachung bewahren“ im Plenum am 16.2.2017 Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Mir ging es,…

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Antrag zum Breitbandausbau

NRW investiert bis 2018 eine halbe Milliarde Euro in den Breitbandausbau. Unser Ziel ist, bis dahin alle Gewerbegebiete mit Glasfaseranschlüssen und alle Haushalte mit 50 MBit/s zu versorgen. Wie das…

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Antrag: 5G-Testfelder für NRW!

Der schnelle Zugang ins Datennetz ist angesichts des Digitalen Wandels zentral für Teilhabegerechtigkeit und Wettbewerbsfähigkeit. Darum investiert NRW unter anderem bis 2018 rund eine halbe Milliarde Euro, um das Land…

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