Reden

Rede zur Breitbandförderung

Rede zum Antrag der CDU „Marktwirtschaftlichen Anreiz zur Beschleunigung des Breitbandausbaus schaffen – Geförderte zu Nachfragern machen – KMU-Gutscheine für Breitbandanschlüsse ausgeben“ im Plenum am 16.2.2017 Matthi Bolte (GRÜNE): Herr…

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Rede zur Reform der Videoüberwachung

Rede zum Antrag der Piratenfraktion „Aktionistischer Symbolpolitik entgegentreten – Schranken für private Videoüberwachung bewahren“ im Plenum am 16.2.2017 Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Mir ging es,…

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Rede zur digitalen Polizeiarbeit

Plenarrede am 16.12.2016 zum Antrag der CDU „Big Data. Polizeiarbeit digitalisieren – Effizienzpotentiale nutzen, Bürokratie abbauen, Verbrechensbekämpfung stärken!“ Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Stein, der…

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Plenarrede zur Informationsfreiheit

Plenarrede zum Antrag der Piratenfraktion „Informationsfreiheit schützen – Transparenz und einfachen Zugang zu staatlichen Informationen sicherstellen“ am 10.11.2016 Matthi Bolte (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!…

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