Plenarrede am 1.10. zum Antrag der Piratenfraktion zur Förderung von Freifunk in NRW Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir haben in den Debatten der letzten Zeit häufig festgestellt, dass…
Reden
Plenarrede am 11.9. zum Antrag der Piratenfraktion „Etikettenschwindel Digitale Agenda“ Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich möchte eine Vorbemerkung auf der Verfahrensebene machen: Ich finde es nach wie vor…
Rede im Plenum am 3. Juli zum Antrag „Spione unerwünscht – Wissen über sichere E-Mail-Kommunikation verbreiten“ Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Die Artistik, Herr Kollege Hegemann, die Sie uns…
Rede aus der Plenardebatte am 2. Juli über die Große Anfrage der Piratenfraktion „Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?“…
Plenarrede am 2. Juli 2014 zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes und des Telemedienzuständigkeitsgesetzes Matthi Bolte (GRÜNE) Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden…
