Breitband

Rede zum Wirtschaftshaushalt

Plenarrede am 4.12.2015 zum Einzelplan des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk. [youtube]https://www.youtube.com/watch?v=BQkIW2RqLAQ[/youtube] Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! So eine Haushaltsdebatte ist immer der…

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NRW unterstützt Kommunen beim Breitbandausbau

Die Digitalisierung revolutioniert alle Lebensbereiche. Für uns GRÜNE ist dieser Prozess sowohl gesellschaftliche und wirtschaftliche Chance als auch politischer Handlungsauftrag. Eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur zu gewährleisten, gehört deshalb für uns zur…

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Plenarrede zu Breitband

Rede zum Antrag der FDP-Fraktion „Landesregierung muss Breitbandförderfonds für flächendeckendes schnelles Internet in allen Kommunen auflegen“ und dem Antrag der Piratenfraktion „Ohne Glasfaser-Strategie verhindert die Landesregierung den Sprung in die…

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