Bürgerrechte und Datenschutz

CC-BY Tobias M. Eckrich Quelle AK Vorrat

Demo „Freiheit statt Angst“ & Netzpolitische Soirée

Liebe Freundinnen und Freunde, am 10. September 2011 heißt es wieder: Farbe bekennen für Bürgerrechte, Datenschutz und unsere Privatsphäre.  Bei der “Freiheit statt Angst”-Demo in Berlin demonstrieren wir gegen die…

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Meine Reden zum LPVG und Glücksspielstaatsvertrag

Anbei folgen die Links zu meinen Redebeiträgen der vergangenen Plenarwoche: Meine Rede zum Antrag der Fraktion der FDP – Praktikable Rahmenbedingungen für legales Glücksspiel schaffen – Netzsperren verhindern, Destinatäre absichern und…

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Keine Vorratsdatenspeicherung mit Grüner Zustimmung

Zur aktuellen Debatte um die Vorratsdatenspeicherung erklärt Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher: „Die Grüne Fraktion in Nordrhein-Westfalen lehnt eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung klar ab. Das gilt auch für den aktuellen Vorschlag…

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BoltCast 1: Zensus 2011 und JMStV

Hier kommt der erste BoltCast für Euch. Er befasst sich mit der aktuell stattfindenen Volkszählung, dem Zensus 2011, sowie einem Rückblick auf das JMStVCamp. Zum Zensus gibt es auf unserer…

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