Netzpolitik

Antrag: 5G-Testfelder für NRW!

Der schnelle Zugang ins Datennetz ist angesichts des Digitalen Wandels zentral für Teilhabegerechtigkeit und Wettbewerbsfähigkeit. Darum investiert NRW unter anderem bis 2018 rund eine halbe Milliarde Euro, um das Land…

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Browserverläufe im Netz – Bin ich betroffen? Was soll ich tun?

Durch die Recherchen vom NDR wurde aufgedeckt, dass eine Browser-Erweiterung die Persönlichkeitsrechte ihrer Nutzer*innen verletzt und ihren Browser-Verlauf veröffentlicht hat. Die Verläufe ermöglichen einen präzisen Einblick darüber, welche*r Benutzer*in wann…

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Rede zur Großen Anfrage der FDP zur Digitalisierung

Rede zur Großen Anfrage der FDP-Fraktion „Nordrhein-Westfalen in der digitalen Welt – „MegaStark“ oder eher schwach? Was hat die Landesregierung seit der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin am 29. Januar 2015 bisher…

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Rede zu Digitaler Gefahrenabwehr

Plenarrede zum Antrag der Piratenfraktion „Digitale Gefahrenabwehr – Sicherheitslücken entdecken und schließen“ am 6. Oktober 2016 Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Kollege Herrmann, Sie sehen, bei…

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