Netzpolitik

Fünf GRÜNE Initiativen für ein Internet ohne Hass

Der Digitale Wandel kann eine bessere, offenere und demokratischere Welt ermöglichen. Doch das Internet bietet auch Platz für Hasskommentare, fremdenfeindliche Hetze und Beleidigungen. Darum geht es beim diesjährigen Safer Internet…

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Land fördert Freifunk-Initiativen

Wir GRÜNE wollen die digitale Teilhabe stärken. Deshalb unterstützen wir zivilgesellschaftliche Initiativen, die für freie Zugänge zum Internet streiten. Wir können es uns als Gesellschaft nicht erlauben, einzelne soziale Gruppen…

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Rede zum Glasfaserausbau

Plenarrede zum Antrag der Piratenfraktion „Vectoring Monopol der Telekom verhindern“ am 3.12.2015 [youtube]https://www.youtube.com/watch?v=ioqOx0jMeH0[/youtube] Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute nicht das erste Mal über…

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Digitale Bürgerrechte sind in Gefahr

Am Donnerstag, den 22.10., veranstaltete der GRÜNE Kreisverband Bielefeld eine prominent besetzte Podiumsdiskussion mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Obmann im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss Konstantin von Notz, dem netzpolitischen Sprecher der GRÜNE Landtagsfraktion…

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