Auch der aktuelle BoltCast beschäftigt sich mit unserem Rot-Grünen Demokratiepaket und besonders mit dem Gesetz zur Erleichterung von Volksbegehren, das der Landtag kurz vor Weihnachten beschlossen hat: [youtube]http://www.youtube.com/watch?v=6QFkNAxoo6g[/youtube]
Zur heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur Erleichterung von Volksbegehren erklärt Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher: „Es hat zwar lange gedauert, doch heute ist es endlich vollbracht. Das Gesetz zur Erleichterung…
„Die Kaffeekannen passen gut zur Veranstaltung“ antwortet einer der TeilnehmerInnen des Ratschlags „Open NRW“ am 02.12. im Landtag auf die Frage, warum er im Sitzungssaal mit Blick auf den Rhein…
Das Internet und der Prozess der Digitalisierung verändern unsere Gesellschaft nachhaltig. Je stärker das Netz in unser Alltagsleben vordringt, umso drängender ist die Frage, wie wir Zugang zum Netz für…
Ein Bericht der Grünen im Märkischen Kreis, auf deren Mitgliederversammlung ich am 22.11. über Netzpolitik und Jugendmedienschutz referieren durfte: Grüne Netzpolitik bewegt sich im Spannungsfeld zwischen Freiheit der Bürgerinenn und…
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