Themen

Zukunftsfähigen Jugendmedienschutz gemeinsam gestalten!

Am 18. Februar fand im Düsseldorfer Landtag die von der Grünen Fraktion initiierte Diskussionsveranstaltung „Zukunftsfähigen Jugendmedienschutz gemeinsam gestalten!“ statt. In der fast fünfstündigen Diskussion wurde intensiv und konstruktiv über eine…

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Gesetz zur Erleichterung von Volksbegehren

Meine Rede vom 25. Februar 2011 zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Erleichterung von Volksbegehren“ der Fraktionen von SPD und Bündnis/Die Grünen als Videostream sowie als pdf-Datei. Archiv

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Startschuss für Demokratieoffensive in NRW

Pressemitteilung vom 25. Februar 2011 Zur heutigen Einbringung des rot-grünen Gesetzentwurfs zur Erleichterung von Volksbegehren erklärt Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher: Heute fällt der Startschuss für unsere große Demokratieoffensive. Mit…

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Diese Woche im Landtag

Liebe Freundinnen und Freunde, hier kommen die aktuellen Infos zur anstehenden Plenarwoche im Landtag. Besonders der Mittwoch steht voll im Zeichen der Einbringung des Landeshaushalts 2011. Nachdem der Nachtragshaushalt 2010…

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Presse- Echo: Mehr Mitbestimmung im öffentlichen Dienst

Artikel aus der Neuen Westfälischen vom 4. Februar 2011 Wieder mehr Mitbestimmung Verdi und Stadt-Personalrat erinnern an Versprechen Bielefeld (fb). 1.823 Beschäftigte der Stadtverwaltung erinnern in einer Unterschriftenliste die Landesregierung…

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