Themen

Plenarrede zur „Digitalisierungsstrategie“

Rede zum CDU-Antrag „Digitalisierungsstrategie“ im Plenum am 9. Juni 2016 Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Jahr nach meiner Fraktion war auch eine Gruppe aus der…

Weiterlesen »

Rede zum 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Plenarrede am 8. Juni 2016 zum 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Entwurf des Staatsvertrags bzw. der Staatsvertrag, wie er uns jetzt zur Zustimmung…

Weiterlesen »

Statement zu Netzneutralität

Die Telekom macht wieder mal einen Anlauf in Sachen „Spezialdienste“. Hier mein Kurzstatement dazu: „Die Einführung sogenannter Spezialdienste untergräbt die Netzneutralität. Dies ist innovations- und mittelstandsfeindlich, weil gerade für kleine,…

Weiterlesen »