Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat das „Erste allgemeine Gesetz zur Stärkung der Sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen“ (Inklusionsstärkungsgesetz, ISG) als Entwurf vorgelegt. Morgen soll es im Landtag verabschiedet werden. Mit dem ISG…
Minden-Lübbecke
Im Rahmen von „Fraktion vor Ort“ besuchte ich am 15. September die Radstation in Bad Oeynhausen. Wie die Neue Westfälische in ihrem Artikel treffend feststellt, sind die Radstationen in NRW…
Auf Initiative der Landtagsfraktionen von GRÜNEN und SPD werden die Kommunen mit einer neuen Stichtagsregelung bei der Zuweisung der Mittel nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) entlastet. „Die Stadt Bielefeld erhält…
Wir GRÜNE sind Teil der Freifunk-Bewegung. Deshalb besuchten die Abgeordneten der Landtagsfraktion in dieser Woche Freifunk-Initiativen vor Ort in ihren Wahlkreisen, um diese politisch und auch praktisch zu unterstützen. Dabei…
Am 10.11.2014 besuchte Matthi Bolte MdL die von Rolf Störmer geführte Buchhandlung „Bücherwurm“ in Minden. Bei diesem Gespräch wurde er von Margret Spönemann (Geschäftsführerin des Kreisverbands Minden-Lübbecke) und Herbert Vollmer…