Wieder einmal wird über Angela Merkels SMS-Leidenschaft diskutiert – nur geht es diesmal nicht um einen Personalvorschlag, der per Kurzmitteilung ablehnt wird (wie vor der Bundespräsidentenwahl 2010) oder dass sie…
Diese Woche kommt der Landtagsbetrieb wieder auf Touren. Am heutigen Montag hatte ich noch einmal Zeit, mich mit Schreibtischarbeit zu beschäftigen, morgen geht es dann mit dem beliebten Zug um…
Los geht’s mit dem neuen Jahr. Zunächst muss ich noch nachtragen, dass ich in der 51. Kalenderwoche (long time ago, im letzten Jahr) am Montag zwei Bürgergespräche in Bielefeld hatte:…
(Antrag) (Rede als pdf-Datei)
Nach einem Vorschlag der Europäische Kommission vom 25. Januar 2012 begüßt der Landtag die Absicht der Landesregierung, den Prozess der europäischen Gesetzgebung zur Datenschutzgrundverordnung konstruktiv zu begleiten und damit eine…