Kleiner hat es die Gegenwart nicht

Peter Unfried schrieb in der taz vom vorletzten Wochenende einen bemerkenswerten Artikel, in dem er sich mit den verschiedenen Abgesängen auf die GRÜNEN, die gerade mal wieder erscheinen, beschäftigt. Darin…

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Datenschutz-Dienstag, nicht Datensouveränitäts-Dienstag

Seit mehreren Monaten arbeitet die Regierung mit dem Wort „Datensouveränität“. Schon bei einer Konferenz November 2016 in Saarbrücken sagte die Kanzlerin Merkel ganz offen, sie solle jetzt von Datensouveränität sprechen,…

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NRW bleibt Breitband-Spitzenreiter

In Nordrhein-Westfalen können zusätzliche 330 Millionen Euro für den Ausbau des schnellen Internets eingesetzt werden. Dazu erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:   „NRW ist…

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