Rede zur Großen Anfrage der FDP zur Digitalisierung

Rede zur Großen Anfrage der FDP-Fraktion „Nordrhein-Westfalen in der digitalen Welt – „MegaStark“ oder eher schwach? Was hat die Landesregierung seit der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin am 29. Januar 2015 bisher…

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Rede zu Rechtssicherheit für Freifunk

Plenarrede zum Antrag der Piratenfraktion „Jetzt Rechtssicherheit für offene WLAN-Netze herstellen – Störerhaftung abschaffen und Login-Pflicht verhindern“ am 6. Oktober 2016 Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!…

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Rede zu Digitaler Gefahrenabwehr

Plenarrede zum Antrag der Piratenfraktion „Digitale Gefahrenabwehr – Sicherheitslücken entdecken und schließen“ am 6. Oktober 2016 Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Kollege Herrmann, Sie sehen, bei…

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