Nazi-Demo in Dortmund

Im Nachgang der Nazi-Demo in Dortmund am 3. September haben CDU und FDP jeweils Anträge vorgelegt. Beide Anträge gehen in eine völlig falsche Richtung, da sie den legitimen und notwendigen…

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Das Wagnis wagen

Beitrag zur Diskussion für das Böll-Forum „Demokratische Legitimation im Wandel“ am 14.10.2011 „Mitmachen statt Meckern“ – das war der Slogan der Grünen Jugend, als ich angefangen habe, dort Politik zu…

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Die Sucht heißt Leben

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung irrlichtert wieder einmal. Nicht, dass das etwas substanziell Neues wäre. Neu ist lediglich, dass es diesmal nicht um Cannabis oder angeblich komasaufende Jugendliche geht. Diesmal hat…

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Plenarreden am 29.09.2011

Rede zum Antrag der CDU „Nordrhein-Westfalen duldet keine politisch motivierte Gewalt – Die brutalen Angriffe Linksautonomer auf die Polizei am 3. Sep­tember 2011 in Dortmund sind durch nichts zu entschuldigen“ (Antrag)…

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Diese Woche im Landtag – 28. bis 29. September 2011

Liebe Freundinnen und Freunde, nach der Sommerpause melden wir uns mit aktuellen Infos zur bevorstehenden Plenarwoche sowie einer Veranstaltungseinladung zum Thema Jugendschutz im Internet zurück. Zum bereits am 9. September…

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