Ein Bericht der Grünen im Märkischen Kreis, auf deren Mitgliederversammlung ich am 22.11. über Netzpolitik und Jugendmedienschutz referieren durfte:

Grüne Netzpolitik bewegt sich im Spannungsfeld zwischen Freiheit der Bürgerinenn und Bürger, also dem Entgegenwirken eines Überwachungsstaates und dem Schutz der/des Einzelnen, insbesondere Kinder und Jugendlicher.

Dies war der Kern der Aussagen einer Veranstaltung der Kreisgrünen im alten Stadtbad in Iserlohn. Zu Gast war Matthi Bolte, netz- und innenpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion mit der Forderung, den digitalen Wandel grün zu gestalten. Aber ebenso: Deine Daten gehören dir, Datenschutz ist Bürgerrecht.

So war denn auch der Untertitel des Abends bewusst gewählt: Jugendmedienschutz im Zeitalter digitaler Medien. Bolte hielt sich auch nicht lange mit der Selbstverständlichkeit auf, dass heute PC, iPhone und iPad in der Welt der Heranwachsenden absolut präsent sind. Das Herunterladen mit den Folgen für den Urheberschutz – Künstler müssen von ihren Produkten leben können – oder die Möglichkeiten des Ins-Netz-Stellens – mit seinen negativen Möglichkeiten (Stichwort: Mobbing) – nahmen denn auch einen breiten Raum ein. Bolte sieht die technischen Möglichkeiten zunächst einmal wertneutral, wie auch das Chatten eine neue Kommunikationsform ist, die man zur Kenntnis nehmen muss.

Es könne nicht darum gehen, diese neuen Möglichkeiten mit ihren Gefahren zu bekämpfen, sondern vielmehr einen von klein auf zu lernenden verantwortungsvollen Umgang zu fördern, wobei die Eltern und Bezugspersonen des Heranwachsenden, wie etwa in der Schule, eine entscheidende Rolle spielten. Mobbing durch Abfilmen muss zwar geahndet werden, kann aber auch durch ein entsprechendes Verhalten möglicher Opfer von vorne herein verhindert werden.

Eine lebhafte Diskussion im Anschluss zeigte deutlich das starke Interesse an diesem Thema. Internetfreiheit und digitale Medien werden auch auf dem Bundesparteitag der Grünen an diesem Wochenende in Kiel eine große Rolle spielen. Kreissprecher Harald Eufinger, der die Aussprache leitete, musste zuletzt schon ein Machtwort sprechen musste, um den zeitlichen Rahmen einzuhalten.