Heute ist der Welttag gegen Internet-Zensur. Seit 2001 findet dieser Welttag jährlich statt und wird von der Organisation » Reporter ohne Grenzen« organisiert. Sie zeigen auf, in welchen Ländern die Zensur des Internets besonders ausgeprägt ist und wo der freie Zugang zu Informationen eingeschränkt wird.

Ein freier Zugang zum Internet ist heute elementarer Bestandteil einer freien und demokratischen Gesellschaft. In diesem Jahr ist das Thema aktueller denn je, wenn man sich beispielsweise den Fall des in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel in der Türkei vor Augen führt. Yücel, der einen deutschen und türkischen Pass hat, war am 27. Februar 2017 in der Türkei in Untersuchungshaft genommen worden. Ihm wird Propaganda für eine terroristische Vereinigung und Aufwiegelung der Bevölkerung vorgeworfen.

Neben diesem prominenten Beispiel leiden aber viele Menschen, die sich für demokratische Grundrechte wie Pressefreiheit und freie Meinungsäußerung einsetzen, in der Türkei unter Zensur und Einschränkungen ihrer Arbeit. Gerade Blogger*innen, Zeitungen und Online-Redaktionen sind davon betroffen. Laut dem Freedom of the Internet Report von 2016 wurden 100.000 Webseiten als geblockt gemeldet. Auch die sozialen Medien werden zensiert, bei bestimmten Ereignissen sogar ganz vom Netz genommen.

Um die Zensur zu umgehen, nutzen fast die Hälfte aller User*innen aus der Türkei VPNs, also verschlüsselte Tunnel in andere Länder. Allerdings versucht die türkische Regierung diesen Trend zu stoppen.

Der Freedom oft the Internet Report von 2016 listet aber auch andere Länder auf, in denen das Internet massiv zensiert wird. Dabei stehen China, Syrien und der Iran weiter an der Spitze. Deutschland selbst zählt zwar zu den Ländern, in denen Internet-Zensur keine Rolle spielt. Jedoch hat die Affäre um den angeblichen Landesverrat von netzpolitik.org Flecken auf der weißen Weste hinterlassen.

Dabei sind die sozialen Medien wichtige Elemente der Meinungsfreiheit. Gerade Blogs und Online-Magazine werden vom demokratischen Grundrecht der Pressefreiheit geschützt. Für eine Demokratie sind Meinungs- und Pressefreiheit elementar. Deshalb sagen wir GRÜNE am heutigen Welttag gegen Internet-Zensur klar: Wir stehen für einen uneingeschränkten Zugang zum Internet und dessen Inhalten. Nur wer sich im Netz frei bewegen und entfalten kann, kann auch an demokratischen Prozessen teilhaben und diese weiterentwickeln.