Boltes Bilanz: Bilanz & Ausblick 2017/18

Hier geht’s zu meiner Zwischenbilanz (PDF)

Liebe Leser*innen,

am 1. Juni ging mein erstes Jahr in der Opposition zu Ende. Nach sieben Jahren als regierungstragende Fraktion haben wir GRÜNE im Landtag NRW unsere Oppositionsrolle schnell angenommen und füllen diese Aufgabe inzwischen gut aus. Wir konnten durch gute Oppositionsarbeit konkrete Erfolge erzielen – etwa die Sicherung des Sozialtickets oder, in meinem Bereich, die quasi-Bestandsgarantie für die Hubs der digitalen Wirtschaft – wir konnten die vielen Interessenskonflikte der Regierung herausstellen und – z. B. bei Stephan Holthoff-Pförtner, dem Medienmogul, der jetzt nicht mehr Medienminister ist – auch Konsequenzen erreichen.

Ich weiß, dass nicht jede Initiative der Opposition eine Aussicht auf Erfolg hat. Deshalb will ich mit diesem Bericht auch aufzeigen, was wir können, was wir bereits an konzeptioneller Arbeit in den Bereichen Wissenschaft, Innovation, Digitalisierung und Datenschutz geleistet haben. Und das ist mein Anspruch an Oppositionspolitik: natürlich die Versäumnisse der Regierung brandmarken, vor allem aber selbst Alternativen entwickeln. Das dürfen wir nicht länger im stillen Kämmerlein, sondern wir müssen raus. Zu den Menschen, zu den zivilgesellschaftlichen Organisationen, zu den Unternehmen.

Nur wenn wir unsere Politik mit der Gesellschaft rückkoppeln, wenn wir Politik gemeinsam mit den Bürger*innen entwickeln, dann zeigen wir, dass wir aus dem Ergebnis der Landtagswahl 2017 gelernt haben. Für mich war dieser neue Wille zur Offenheit die Motivation für meine #weltbewegen-Tour im Frühjahr 2018 mit 50 Ortsterminen bei digitalen Innovatoren aus Start-ups, Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Mittelstand. Diesen Weg will ich weiter beschreiten und freue mich über alle, die ihn mitgehen.

Mit meinem Bericht will ich vor allem Transparenz schaffen über meine Arbeit im Landtag und seinen Gremien sowie außerhalb des Parlaments. Transparenz ist immer auch eine Einladung: Wer Rückmeldungen, Anregungen, Kritik und Ideen loswerden will, ist jederzeit herzlich willkommen mir diese mitzuteilen. Wir haben schon einmal einen schwarz-gelben Spuk in NRW beendet. Das ist mein Anspruch an die Arbeit in dieser Wahlperiode: 2022 wieder mit starken GRÜNEN die Möglichkeit bekommen, in unserem Land Verantwortung zu übernehmen – gemeinsam, mutig und mit Lust auf Veränderung!

Erfolgreiche politische Arbeit ist Teamplay. Ein Hammerjahr liegt hinter uns, vier Hammerjahre liegen vor uns. Ein riesengroßer Dank an mein bestes Team!

Verwandte Artikel

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld