Plenarrede am 17.10.2013 zum Antrag der CDU-Fraktion “Abschaffung der Roaming-Gebühren für Mobilfunkgespräche innerhalb der EU”. Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Optendrenk, Sie haben sehr…
Reden
Plenarrede am 17.10.2013 zur Großen Anfrage der Piratenfraktion “Jugendmedienschutz und Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV)”. Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage ist hier nachzulesen. Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident!…
Plenarrede am 12.7.2013 zum Antrag der Piratenfraktion „Whistleblowing – eine Form von Zivilcourage, die unterstützt und geschützt werden muss“ Matthi Bolte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!…
Plenarrede zum Antrag der Piratenfraktion „Nordrhein-westfälische Unternehmen vor staatlicher Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie PRISM und Tempora schützen!“ am 11.7.2013 Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wäre…
Rede zum Antrag der Piratenfraktion „Britisches Überwachungsprogramm „Tempora“ ist unionsrechtswidrig“ am 10.7.2013 Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte fast gesagt: Auf ein Neues! – Wir…