Plenarrede am 16.12.2016 zum Antrag der CDU „Big Data. Polizeiarbeit digitalisieren – Effizienzpotentiale nutzen, Bürokratie abbauen, Verbrechensbekämpfung stärken!“ Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Stein, der…
Aus dem Landtag
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur sogenannten Störerhaftung hat in vielen Kommunen für Verunsicherung gesorgt, was die Förderung von Freifunk und freien WLANs vor Ort betrifft. Zum EuGH-Urteil hat…
Rede zur politischen Lage „Wie weiter in Europa nach Brexit und Trump-Wahl?“ bei der LDK Oberhausen am 3.12.2016 Liebe Freundinnen und Freunde, Der erste Tweet von Donald Trump nach seiner…
Die Einzelhändler*innen in den Zentren unserer Kommunen sehen sich dem schwierigen Wettbewerb mit dem Online-Handel immer stärker ausgesetzt. Für die Attraktivität unserer Städte ist ein zukunftsfähiger Einzelhandel von größter Bedeutung….
Plenarrede zum Antrag der Piratenfraktion „Informationsfreiheit schützen – Transparenz und einfachen Zugang zu staatlichen Informationen sicherstellen“ am 10.11.2016 Matthi Bolte (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!…