Zum wiederholten Mal kündigte die Große Koalition von CDU und SPD vor drei Wochen mit großem Brimborium an, dass man sich nun endlich auf das Ende der Störerhaftung für WLAN-Betreiber…
Freifunk
Land fördert Freifunk-Initiativen
Wir GRÜNE wollen die digitale Teilhabe stärken. Deshalb unterstützen wir zivilgesellschaftliche Initiativen, die für freie Zugänge zum Internet streiten. Wir können es uns als Gesellschaft nicht erlauben, einzelne soziale Gruppen…
Rede zur WLAN-Versorgung in Flüchtlingseinrichtungen
Plenarrede am 30. September 2015 zum Antrag „Digitale Teilhabe auch für Flüchtlinge sicherstellen“ Matthi Bolte (GRÜNE) Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Kollege Hendriks, ich habe, ehrlich gesagt, auch…
Zu Besuch in der Radstation Bad Oeynhausen
Im Rahmen von „Fraktion vor Ort“ besuchte ich am 15. September die Radstation in Bad Oeynhausen. Wie die Neue Westfälische in ihrem Artikel treffend feststellt, sind die Radstationen in NRW…
Plenarrede zur Digitalisierung
Plenarrede zum Antrag der FDP-Fraktion „Nordrhein-Westfalen braucht eine Digitalisierungs-Offensive“ am 2. September 2015 Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir ging es ganz ähnlich wie dem Kollegen…