Netzpolitik

Die Sucht heißt Leben

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung irrlichtert wieder einmal. Nicht, dass das etwas substanziell Neues wäre. Neu ist lediglich, dass es diesmal nicht um Cannabis oder angeblich komasaufende Jugendliche geht. Diesmal hat…

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Netzpolitische Workshops bei der GRÜNEN Denkfabrik

 Am 15. Oktober veranstaltet der GRÜNE Landesverband seine Denkfabrik in Bonn. Dieses ziemlich coole und ziemlich barcampige Veranstaltungsformat zeichnet sich u.a. dadurch aus, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bereits im…

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CC-BY Tobias M. Eckrich Quelle AK Vorrat

Demo „Freiheit statt Angst“ & Netzpolitische Soirée

Liebe Freundinnen und Freunde, am 10. September 2011 heißt es wieder: Farbe bekennen für Bürgerrechte, Datenschutz und unsere Privatsphäre.  Bei der “Freiheit statt Angst”-Demo in Berlin demonstrieren wir gegen die…

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Meine Reden zum LPVG und Glücksspielstaatsvertrag

Anbei folgen die Links zu meinen Redebeiträgen der vergangenen Plenarwoche: Meine Rede zum Antrag der Fraktion der FDP – Praktikable Rahmenbedingungen für legales Glücksspiel schaffen – Netzsperren verhindern, Destinatäre absichern und…

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GRÜNE gegen Netzsperren im Glücksspiel- Staatsvertrag

Im vergangenen Jahr hat der Europäische Gerichtshof geurteilt, dass das deutsche Sportwetten- Monopol europarechtswidrig ist. Dadurch werden speziell im Onlinebereich Liberalisierungen notwendig. Die Verhandlungen zwischen den Staatskanzleien laufen schon länger…

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