Rede zur Großen Anfrage der FDP-Fraktion „Nordrhein-Westfalen in der digitalen Welt – „MegaStark“ oder eher schwach? Was hat die Landesregierung seit der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin am 29. Januar 2015 bisher…
Netzpolitik
Rede zu Digitaler Gefahrenabwehr
Plenarrede zum Antrag der Piratenfraktion „Digitale Gefahrenabwehr – Sicherheitslücken entdecken und schließen“ am 6. Oktober 2016 Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Kollege Herrmann, Sie sehen, bei…
Rede zum Antrag „Chancen der Digitalisierung nutzbar machen“
Plenarrede am 8. Juli 2016 zum Antrag „Chancen der Digitalisierung nutzbar machen und Cybergewalt gegen Frauen und Mädchen entschieden entgegentreten“ Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir…
Antrag „Chancen der Digitalisierung nutzbar machen und Cybergewalt gegen Frauen und Mädchen entschieden entgegentreten“
Der Landtag berät heute den Rot-Grünen Antrag „Chancen der Digitalisierung nutzbar machen und Cybergewalt gegen Frauen und Mädchen entschieden entgegentreten“. Wir fordern darin ein umfangreiches Maßnahmenpaket gegen Sexismus, Mobbing, Stalking…
Gesetz und Landesprogramm für E-Government beschlossen
Der Landtag hat heute nach einem langen Arbeitsprozess das E-Government Gesetz NRW beschlossen. Damit erhält Nordrhein-Westfalen ein Gesetz für die digitale Verwaltung, das im Vergleich mit dem Bund und auch…
