Am Donnerstag, den 22.10., veranstaltete der GRÜNE Kreisverband Bielefeld eine prominent besetzte Podiumsdiskussion mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Obmann im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss Konstantin von Notz, dem netzpolitischen Sprecher der GRÜNE Landtagsfraktion…
Vor Ort
Edward Snowdens Geheimdienst-Enthüllungen stellen eine Zäsur in der Geschichte der westlichen Demokratien dar. Der Verdacht eines flächendeckenden Verfassungsbruchs unter Billigung des Kanzleramtes erhärtet sich mit jeder neuen Enthüllung. Deutsche Firmen,…
Im Rahmen von „Fraktion vor Ort“ besuchte ich am 15. September die Radstation in Bad Oeynhausen. Wie die Neue Westfälische in ihrem Artikel treffend feststellt, sind die Radstationen in NRW…
„Die Taschen bitte in die Schließfächer“, forderte der Kantor der Synagoge BEIT TIKWA Paul Yuval Adam am Montag (24.08.) die fast 30 GRÜNEN Gäste auf. Ausnahme von dieser Vorschrift gibt…
Auf Initiative der Landtagsfraktionen von GRÜNEN und SPD werden die Kommunen mit einer neuen Stichtagsregelung bei der Zuweisung der Mittel nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) entlastet. „Die Stadt Bielefeld erhält…