Herzlichen Dank geht an unsere Praktikantinnen Hanna & Christine.

Einleitung:

Viele Menschen können sich vermutlich unter dem Beruf eines Abgeordneten nicht viel vorstellen. Sitzt man etwa den ganzen Tag im Büro, oder ist stets  unterwegs zu wichtigen Terminen? Ist man die ganze Zeit im Landtag und Umgebung, oder auch im eigenen Wahlkreis in der Heimatstadt? Oder liegt man – manches Bild von einem leeren Plenarsaal ließe auch das vermuten – den ganzen Tag auf der faulen Haut? Das wichtigste und zugleich schönste am Abgeordnetendasein ist sicherlich, dass kein Tag wie der andere und keine Woche wie die andere ist. Wir haben es trotzdem versucht und wollen versuchen, Euch ein wenig näherbringen, was im Landtag passiert, und wie verschiedene Ereignisse in der Woche eines Abgeordneten ablaufen.

Montag:

Am Montag fahre ich mittags, nachdem ich meistens einige BürgerInnen, lokale Initiativen oder Verbände in Bielefeld am Vormittag treffe, nach Düsseldorf. Hier findet der Arbeitskreis 1 statt, kurz AK 1. Es gibt insgesamt vier AK´s, die alle einen unterschiedlichen Schwerpunkt haben. Der AK 1 behandelt z.B. die Themen Innenpolitik, Medien, Recht und Haushalt/Finanzen. Bei den AKs finden sich die zuständigen Abgeordneten und die wissenschaftlichen Mitarbeiter der Fraktion zusammen, um mit etwas mehr Zeit zu besprechen, welche Initiativen in der nächsten Zeit anstehen, was verbessert oder geändert werden sollte. Hier ist der Raum, um größere inhaltliche Initiativen vorzubereiten und zu diskutieren. Oft werden aber auch einfach nur die kommenden Ausschusssitzungen oder Plenartage vorbereitet.

Ansonsten bearbeite ich die Post, die sich übers  Wochenende angesammelt hat, bearbeite meine E-Mails und führe Telefonate. Außerdem bespreche ich den Ablauf der Woche und die anfallenden Aufgaben mit meiner Mitarbeiterin Eva Mira Bröckelmann und oft auch mit der Referentin für Innenpolitik der Fraktion, Ulrike Neuhaus.

Dienstag:

In der Fraktionssitzung (oder kurz: FraSi) finden sich einmal wöchentlich alle Mitglieder der Grünen Fraktion im Landtag zusammen, also alle Abgeordneten, wissenschaftlichen und persönlichen MitarbeiterInnen. Hier wird die aktuelle politische Lage in Nordrhein-Westfalen besprochen, überlegt, wie mit aufkommenden Problemen umgegangen werden soll, und inwiefern unsere Vorstellungen mit denen anderer Parteien übereinstimmen. Die Fraktionssitzung findet dienstags vormittags statt und dauert circa 3 Stunden – schließlich nehmen an den Sitzungen durchcschnittlich 60 Menschen teil und viele wollen ihren Standpunkt beitragen. Besonders schön an Dienstagen ist, dass sich am Rande der Fraktionssitzung meist die Gelegenheit ergibt, mit den Kolleginnen und Kollegen ins Gespräch zu kommen, die nicht zum eigenen Fachbereich gehören.

Die restliche Zeit eines Dienstages verbringe ich unter anderem mit dem Unterausschuss Personal, der ein Unterausschuss des Haushalts- und Finanzausschusses ist. Themen sind hier die aktuelle Personalsituation und die Anliegen der BeamtInnen in NRW . Was sich zunächst trocken anhört, ist aber ein vielfältiger Themenbereich – und außerdem geht es um viel Geld, denn ungefähr ein Drittel des Landeshaushalts (55 Mrd. Euro) sind Personalausgaben.

Mittwoch:

Die Plenarsitzungen finden ein- bis zweimal im Monat von Mittwoch bis Donnerstag oder Freitag statt. Es wird von 10.00 Uhr morgens bis spät abends getagt. „Plenartage sind Markttage“ ist eine ganz bekannte Weisheit im Landtag. Das bedeutet: An keinem anderen Tag ist der Landtag so voll mit interessanten GesprächspartnerInnen und auch vielen Vertreterinnen und Vertretern der Presse.

Im Plenum geht es meist um die „großen Linien“ der Landespolitik. Dort werden alle Gesetze des Landes und der Haushalt beschlossen. Es gibt aber auch einfache politische Anträge, in denen die Fraktionen durch den Landtag eine Willensbekundung oder eine Aufforderung an andere politische Ebenen beschlossen haben möchten. Die meisten Plenartage beginnen mit einer sogenannten aktuellen Stunde, in der meistens einfach nur ein aktuell anstehendes Thema debattiert wird, ohne dass ein Antrag oder Gesetz dabei beschlossen wird.

Hier versammeln sich alle Mitglieder des Landtags, also 181 Menschen aus ganz NRW, während in den einzelnen Ausschüssen jeweils nur die zuständigen fachkundigen Abgeordneten aus jeder Fraktion zusammensitzen. Das Plenum findet selbstverständlich im Plenarsaal des Landtags statt, wo nicht nur alle Abgeordneten und die Regierungsmitglieder, sondern auch auf den Tribünen einige Besucherinnen und Besucher des Landtags Platz finden.

Wenn keine Plenarsitzungen stattfinden, nutze ich den Mittwoch meist für Gespräche im Landtag. Denn natürlich gibt es viele Menschen, für die der Austausch mit Abgeordneten wichtig ist: Gewerkschaftsfunktionäre, Verbandsvertreter, aber oft auch Bürgerinnen und Bürger, die ein Anliegen an die Landespolitik haben. Viele dieser Termine absolviere ich natürlich auch in der Region. Und wenn nichts von alledem ansteht, ist mein Schreibtisch im Landtag immer reich gefüllt (und selten aufgeräumt), sodass mir bestimmt die Arbeit nicht ausgeht.

Donnerstag:

Als MdL bin ich für Bündnis 90/ Die Grünen als ordentliches Mitglied in drei Ausschüssen: dem Haupt-& Medienausschuss, dem Haushalts- & Finanzausschuss und dem Innenausschuss. Ich bin der Innenpolitische Sprecher sowie der Sprecher für Netzpolitik der Fraktion.

Meine drei Ausschüsse tagen donnerstags, aber in versetzten Wochen und nicht an Plenartagen, sodass ich eigentlich jeden Donnerstag in Düsseldorf sein muss.

In den Ausschüssen sitzen aus jeder Fraktion die fachlich zuständigen Abgeordneten und der/die jeweils zuständige MinisterIn zusammen, um aktuelle politische Debatten in den jeweiligen Themenbereichen auszutragen. Die Debatten haben meist eine größere fachliche Tiefe als im Plenum und verlaufen auch oft lösungsorientierter, weil man sich eben nicht auf der „großen Bühne“ des Plenarsaals gegenübersteht.

Freitag:

Wenn keine Plenarsitzung in Düsseldorf ansteht, arbeite ich oft nicht im Landtag selbst. Das heißt aber natürlich nicht, dass meine Arbeitswoche vorbei wäre! Im Gegenteil: Der Freitag ist oft ein sehr spannender Tag, weil dort immer die vielfältigsten Termine liegen: Begegnungen und Gespräche in meinem Wahlkreisbüro in Bielefeld zum Beispiel, aber auch Termine vor Ort: Ich besuche beispielsweise Arbeitsplätze aus meinen thematischen Zuständigkeitsbereichen, in denen es politisch diskutierte Probleme gibt, und mache mir selbst ein Bild von den Geschehnissen vor Ort.

Ich kümmere mich in meiner regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunde um die Anliegen der Bielefelderinnen und Bielefelder. Sonstige Termine können an unterschiedlichsten Orten stattfinden: In Düsseldorf und Umgebung oder in ganz Ostwestfalen-Lippe.