Mündliche Anfragen:
- Mehr statt weniger Bürokratie durch das Hochschulfreiheitsgesetz 2? (Hier zur Anfrage) (Beantwortung und Nachfragen im Plenarprotokoll)
Große Anfragen aus dieser Wahlperiode:
- Wie steht es um die Mitbestimmung, die gesellschaftliche Verantwortung und das selbstbestimmte Studium an den Hochschulen in NRW? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
Kleine Anfragen aus dieser Wahlperiode:
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Digitalstrategie der Landesregierung: Was verbirgt sich hinter dem Virtuellen Institut Smart Energy? (Hier zur Anfrage)
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Digitalstrategie der Landesregierung: Was verbirgt sich hinter der digitalen „Innovationsplattform der EnergieAgentur.NRW“? (Hier zur Anfrage)
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Digitalstrategie der Landesregierung: Was verbirgt sich hinter der angekündigten Kommunikationsstrategie? (Hier zur Anfrage)
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Digitalisierung im Energiebereich: Welche Projekte setzt die Landesregierung wirklich um? (Hier zur Anfrage)
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Wie geht die Landwirtschaftskammer im Kreis Lippe Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach? (Hier zur Anfrage)
- Wie gehen die zuständigen Umweltbehörden im Kreis Lippe Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach? (Hier zur Anfrage)
- Wie geht die Landwirtschaftskammer im Kreis Minden-Lübbecke Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach? (Hier zur Anfrage)
- Wie gehen die zuständigen Umweltbehörden im Kreis Minden-Lübbecke Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach? (Hier zur Anfrage)
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Sichert die Landesregierung die Informationsrechte von Öffentlichkeit und Parlament hinsichtlich in Landesbehörden benutzten Messengerdiensten? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Stellungnahmen zur Änderung des Landesentwicklungsplans für NRW: Für Vollständigkeit kann keine Gewähr übernommen werden? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Übertragungsfehler bei Kleiner Anfrage: Wie steht es um die Digitalisierung im Ministerium für Digitalisierung? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Welche Anbieter von Netzwerktechnik und 5G-Infrastruktur sind aus Sicht der Landesregierung wie sicher und wie wird dies jeweils von der Landesregierung begründet? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- WhatsApp in der Landesverwaltung (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Umgang mit Spionage-Vorwürfen gegen Huawei (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie sieht die Entwicklung beim studentischen Wohnraum aus? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Polizeieinsatz in Bielefeld bei dem Zweitligaspiel zwischen dem DSC Arminia Bielefeld und dem FC St. Pauli am 4. November 2018 (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Mobilfunkmasten an jeder Milchkanne? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Sind drei Netze wirklich besser als eins? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Qualitätsmanagement bei der Breitbandförderung (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Lokales Roaming light – Mitnutzung von Standorten des Behördenfunks (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Hand aufs Herz – Ist das Glasfaserziel von Minister Pinkwart eine Mogelpackung? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Entwicklung und Dynamik des Breitband-Ausbaus II (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Eigenwirtschaftlicher Gigabitausbau (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Quo vadis Breitbandausbau? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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LTE an jeder Milchkanne? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Fliegt Ministerpräsident Laschet jetzt mit Markus Söder zum Mond? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung in Gelsenkirchen? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung in Hagen? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung in Dortmund? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung im Kreis Recklinghausen? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung im Ennepe-Ruhr-Kreis? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung in Herne? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung im Kreis Warendorf? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung in Hamm? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung im Kreis Soest? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung im Städteregion Aachen? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung im Rhein-Erft-Kreis? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung im Kreis Düren? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung im Kreis Euskirchen? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung in Solingen? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung im Märkischen Kreis? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung im Kreis Olpe? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung in Wuppertal? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung im Kreis Siegen-Wittgenstein? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung im Hochsauerlandkreis? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung im Rhein-Sieg-Kreis? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung in Remscheid? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung in Krefeld? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung in Duisburg? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung in Bottrop? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung in Bochum? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung in Mülheim an der Ruhr? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung in Essen? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung in Oberhausen? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Übermittlung von Personendaten zur Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer 2018 in Russland (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung im Kreis Lippe? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung in Bielefeld? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung im Kreis Minden-Lübbecke? (Hier zur Anfrage)
- Übermittlung von Personendaten zur Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer 2018 in Russland (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wie unterstützt die Landesregierung bei der Umsetzung der DSGVO? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Welche Hochschulen bieten elektronische und medienbruchfreie Bewerbungs- und Einschreibeverfahren an? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Rechtsextreme in Online-Games – was tut die Landesregierung? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wie hat die Landesregierung den einstimmigen Beschluss des Landtags zur Stärkung der Informatik an allen Schulen umgesetzt? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Zukunft des Kompetenzzentrums Mittelstand 4.0 in Dortmund (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Digitalisierung des Mittelstands: Guter Rat oder Kabelsalat? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- IT- und Datensicherheit im Mittelstand – Guter Rat oder Kabelsalat? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- What the hack – Wer gründet eigentlich ein Startup? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Brauchen gute Ideen einen Hochschulabschluss? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wird die Fußball-WM zum Einfallstor für Smart-TV-Hacker? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Welche positiven Rückschlüsse können wir aus der Kultur des Scheiterns für die Rahmenbedingungen für Start-ups in Nordrhein-Westfalen lernen? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wann legt die Landesregierung dem Parlament die Evaluation zur Videobeobachtung vor? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Kleine Anfrage an die Landesregierung zum ersten Games-Gipfel des Ministerpräsidenten (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Kleine Anfrage an die Landesregierung zu Beratungsangeboten für GründerInnen (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wie gestaltet sich die weitere Finanzierung der neuen Studiengänge „Precision Farming“ und „Freiraummanagement“ am Standort Höxter der Hochschule Ostwestfalen-Lippe? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Kleine Anfrage an die Landesregierung zur digitalen Modellregion Ostwestfalen-Lippe (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wie unterstützt die Landesregierung Freie Software? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Die Bahn will Ostwestfalen-Lippe vom Fernverkehr abhängen – was tut die Landesregierung? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Transparenz beim Breitbandausbau (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Übermittlung von Personendaten nach Russland bei gleichzeitiger Warnung an WM-Touristen (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Bleibt die digitale Modellregion mit der Leitkommune Paderborn eine Luftnummer? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wie sieht die Entwicklung beim studentischen Wohnraum aus? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Nutzen die Sicherheitsbehörden in NRW bereits den Staatstrojaner, um unsere Messenger-Dienste zu überwachen? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Übermittlung von Personendaten nach Russland (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Setzt die Landesregierung bei der Studienakkreditierungsverordnung bloß die Musterverordnung der Länder um und engagiert sich darüber hinaus nicht für Verbesserungen? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Entwicklung und Dynamik des Breitband-Ausbaus (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Studie zu Auswirkungen von Stickstoffdioxid auf Menschen am Universitätsklinikum Aachen – Wie trägt die Landesregierung zur Aufklärung bei? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Gilt der Datenschutz auch für Amazon-Mitarbeiter? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wem gehört der Twitter-Account des Ministerpräsidenten? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wie stellt die Landesregierung sicher, dass das Handeln der Mitglieder der Landesregierung sowie der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre auch nach Verwaltungsverfahrensgesetz rechtssicher ist? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- CDU-Klüngel statt Bürgergesundheit: Ist das Umweltministerium bei der Luftreinhaltung am Bielefelder Jahnplatz nicht mit seinen eigenen Messungen im Reinen? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Was – außer „Populismus“ – steht auf dem „Datenpreisschild“? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Droht Aachener Friedenspreisträgerinnen und -preisträgern Verfolgung und Einschränkung der Reisefreiheit? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Rechenzentren als wichtiger Baustein der digitalen Infrastruktur (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Sanieren die „Ticketstudenten“ jetzt die Betreuungsrelation? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Digitalisierung des Mittelstands (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Von Roboflop zum Trojanerteddy – Smart Toys in NRW-Kinderzimmern (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Nitratbelastung im Bielefelder Süden (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Glasfaserausbau in Gewerbegebieten (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Digitale Musterregion (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Digitale Mustermittelbehörde (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Digitales Musterministerium (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- LTE-Ausbau in Nordrhein-Westfalen (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Studiengebühren: Warum sind der Landesregierung weniger Details bekannt als dem FDP-Fraktionsvorsitzenden? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wie ernst meint es die Landesregierung mit der Unterstützung des stationären Einzelhandels? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Gibt es nun in NRW genügend Medizinstudienplätze oder nicht? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Sind alle Hochschulstandorte mit Breitbandandschlüssen versorgt? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wie plant die Landesregierung die Digitalisierung an Hochschulen zu unterstützen? (Hier zur Anfrage)
- Welche konkreten Pläne hat die Landesregierung für die Einrichtung einer medizinischen Fakultät an der Universität Bielefeld? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Scheitert die Ehe für Alle an der Standesamtssoftware? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wie plant die Landesregierung weiterhin eine ausreichende Zahl an Master- Studienplätzen sicherzustellen? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Plant die Landesregierung bereits die Abschaffung der von ihr noch nicht eingeführten Studiengebühren? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Welche Hochschulen bieten elektronische und medienbruchfreie Bewerbungs- und Einschreibeverfahren an? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Welche Daten kauft NRW von TomTom – und warum? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Welcher Staatstrojaner soll in NRW zum Einsatz kommen? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Saubere Luft am Bielefelder Jahnplatz? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Maut-Daten zur Strafverfolgung: Welche Meinung hat die Landesregierung und wenn ja wieviele? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Haben die DWNRW-Hubs unter Schwarz-Gelb eine Zukunft? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Umsetzung der Projekte zur Verknüpfung von digitalem und stationärem Einzelhandel (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Stand des Breitbandausbaus (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wie sichert die Landesregierung den Games-Standort NRW? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Warum vertagt die Landesregierung die digitale Verwaltung? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Mit Software gegen Unterrichtsausfall – Was sind die Versprechen von Armin Laschet wert? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Was wird aus dem Beauftragten für die digitale Wirtschaft? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Ist Freifunk noch ein Thema für die Landesregierung? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wann kommt denn nun der Gigabitausbau in Gewerbegebieten – wie von Rot-Grün zugesagt 2018 oder irgendwann? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wie sicher sind die IT-Systeme der Landesverwaltung – und was will Schwarz-Gelb für die Sicherheit tun? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Wie schützt die Landesregierung die Bundestagswahl vor Angriffen und Manipulationen? (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
- Einmal hin – alle Daten drin? Gesichtserkennung im Supermarkt (Hier zur Anfrage) (Antwort der Landesregierung)
Kleine Anfragen aus vergangenen Wahlperioden:
- 10.01.11 – Rechtsextremismus: „Wenn der NPD- Mann zweimal klingelt“ – Freiwillige Volkszähler beim Zensus 2011
- 11.11.10 – Anti-Atom: Gesundheitliche Risiken für Einsatzkräfte beim Castor-Transport