Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Kollege Braun, so richtig artig können Sie ja nicht gewesen sein, wenn der Weihnachtsmann Minister Pinkwart diesen Haushalt als Weihnachtsgeschenk…
Reden
Worthülsen first, Digitalisierung second
Entgegnung auf die „Kleine Regierungserklärung“ im Ausschuss für Digitalisierung und Innovation am 23.11.2017 Anrede, Vielen Dank für die Kleine Regierungserklärung. Sie zeigt: Bei allen großen Ankündigungen von CDU und FDP…
Rede zum Schlussbericht des Untersuchungsausschusses „Silvesternacht 2015“
Rede zum Schlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses IV „Silvesternacht 2015“ im Plenum des Landtags am 5. April 2017 Anrede, Die Ereignisse der Kölner Silvesternacht haben uns tief betroffen gemacht. Sie haben…
Rede zur Breitbandförderung
Rede zum Antrag der CDU „Marktwirtschaftlichen Anreiz zur Beschleunigung des Breitbandausbaus schaffen – Geförderte zu Nachfragern machen – KMU-Gutscheine für Breitbandanschlüsse ausgeben“ im Plenum am 16.2.2017 Matthi Bolte (GRÜNE): Herr…
Rede zur Reform der Videoüberwachung
Rede zum Antrag der Piratenfraktion „Aktionistischer Symbolpolitik entgegentreten – Schranken für private Videoüberwachung bewahren“ im Plenum am 16.2.2017 Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Mir ging es,…
