Zur Debatte um die Aufnahme der B66n in den Bundesverkehrswegeplan erklärt Matthi Bolte MdL: „Als lokaler Abgeordneter weiß ich um die Positionierung der politischen Mehrheit in unserer Stadt. Es ist…
Presse
Zur heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Wir freuen uns sehr, dass unsere Initiative zur Verknüpfung von digitalem und stationärem Einzelhandel…
Die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW hat heute die Ergebnisse ihres zweiten Online-Checks bekannt gegeben. Die Abgeordneten, ihre Mitarbeiter und Experten der Open Knowledge Foundation haben die Internetseiten aller 396…
Auf Initiative der Landtagsfraktionen von GRÜNEN und SPD werden die Kommunen mit einer neuen Stichtagsregelung bei der Zuweisung der Mittel nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) entlastet. „Die Stadt Bielefeld erhält…
Der Landtag hat heute den Antrag „Freifunk in Nordrhein-Westfalen: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken“ beschlossen. Dazu erklärt Matthi Bolte, Abgeordneter aus Bielefeld: „Digitale Teilhabe ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen unserer…