Reden

Rede zur Einsetzung des PUA „Silvesternacht 2015“

[youtube]https://www.youtube.com/watch?v=WjLjSufKfxM[/youtube] Plenarrede zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Silvesternacht 2015“ am 27. Januar 2016 Anrede, Das vergangene Jahr hat das Bild Deutschlands in der Welt verändert. Die Welt hat ein Land…

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Rede zum Glasfaserausbau

Plenarrede zum Antrag der Piratenfraktion „Vectoring Monopol der Telekom verhindern“ am 3.12.2015 [youtube]https://www.youtube.com/watch?v=ioqOx0jMeH0[/youtube] Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute nicht das erste Mal über…

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Rede zum Wirtschaftshaushalt

Plenarrede am 4.12.2015 zum Einzelplan des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk. [youtube]https://www.youtube.com/watch?v=BQkIW2RqLAQ[/youtube] Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! So eine Haushaltsdebatte ist immer der…

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Rede zu CDU-Plänen zur Internetüberwachung

Plenarrede zum CDU-Antrag „Digitales Terrorabwehrzentrum“ am 3.12.2015 [youtube]https://www.youtube.com/watch?v=dlzqFEP2knY[/youtube] Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Kollege Stein, die CDU hat in den vergangenen Monaten immer wieder den…

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Rede zu Befristungen im Bereich des Innenministeriums

Protokollrede zum Achten Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Inneres und Kommunales am 30. September 2015 Anrede, mit dem Gesetzentwurf für ein Achtes Gesetz zur…

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