Themen

CC-BY Tobias M. Eckrich Quelle AK Vorrat

Demo „Freiheit statt Angst“ & Netzpolitische Soirée

Liebe Freundinnen und Freunde, am 10. September 2011 heißt es wieder: Farbe bekennen für Bürgerrechte, Datenschutz und unsere Privatsphäre.  Bei der “Freiheit statt Angst”-Demo in Berlin demonstrieren wir gegen die…

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Diese Woche im Landtag – 20. bis 22. Juli 2011

Liebe Freundinnen und Freunde, hier kommen die aktuellen Infos aus dem Landtag in Düsseldorf zur letzten Plenarwoche vor der Sommerpause, ein Veranstaltungshinweis für die Zeit nach den Urlaubsmonaten sowie ein…

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Meine Reden zum LPVG und Glücksspielstaatsvertrag

Anbei folgen die Links zu meinen Redebeiträgen der vergangenen Plenarwoche: Meine Rede zum Antrag der Fraktion der FDP – Praktikable Rahmenbedingungen für legales Glücksspiel schaffen – Netzsperren verhindern, Destinatäre absichern und…

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Keine Vorratsdatenspeicherung mit Grüner Zustimmung

Zur aktuellen Debatte um die Vorratsdatenspeicherung erklärt Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher: „Die Grüne Fraktion in Nordrhein-Westfalen lehnt eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung klar ab. Das gilt auch für den aktuellen Vorschlag…

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