Eine Stromversorgung mit 100 Prozent Erneuerbaren Energien ist möglich. Hierzu bedarf es einer intelligenten Steuerung von Stromproduktion, Stromverbrauch, Stromspeicherung und Netzbetrieb. Dies wäre ohne die Digitalisierung kaum denkbar. Zugleich stellt…
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Plenarrede zum CDU-Antrag „Digitales Terrorabwehrzentrum“ am 3.12.2015 [youtube]https://www.youtube.com/watch?v=dlzqFEP2knY[/youtube] Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Kollege Stein, die CDU hat in den vergangenen Monaten immer wieder den…
Am Donnerstag, den 22.10., veranstaltete der GRÜNE Kreisverband Bielefeld eine prominent besetzte Podiumsdiskussion mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Obmann im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss Konstantin von Notz, dem netzpolitischen Sprecher der GRÜNE Landtagsfraktion…
Der Europäische Gerichtshof hat heute ein wegweisendes Urteil gesprochen und das „Safe Harbor“-Abkommen für ungültig erklärt: ein guter Tag für die Grundrechte und den europäischen Datenschutz. Dieses Urteil honoriert auch…
Rede zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Meldegesetzes Nordrhein-Westfalen am 2. September 2015. Matthi Bolte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Minister Jäger! Verehrte Frau Ministerin Schäfer! Herr…