Plenarrede am 11.9. zum Antrag der Piratenfraktion „Etikettenschwindel Digitale Agenda“ Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich möchte eine Vorbemerkung auf der Verfahrensebene machen: Ich finde es nach wie vor…
Digitale Agenda
Günther Oettinger wird in der nächsten EU-Kommission zuständig für die Digitale Agenda. Ich habe das heute kurz kommentiert: Mit der Personalie Günther Oettinger zeigt Kommissionspräsident Juncker, dass ihm der Digitale…