Allgemein

Freiheit und Mitbestimmung an Hochschulen erhalten – Antworten der Landesregierung auf meine Große Anfrage lassen Schlimmstes befürchten

Schwarz-Gelb plant mit der Reform des Hochschulgesetzes einen Angriff auf das freie Studium, die Mitbestimmung und die guten Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen in NRW – die Antworten auf unsere Große Anfrage bestätigen unsere schlimmsten Befürchtungen.

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GRÜNES Kino zeigt „The Cleaners“

Mein Kollege Arndt Klocke zeigt am 12.9. in seiner Reihe „Grünes Kino“ den Film „The Cleaners“. Die Doku enthüllt eine gigantische Schattenindustrie digitaler Zensur in Manila. Diese stellt den weltweit…

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Boltes Bilanz: Bilanz & Ausblick 2017/18

Am 1. Juni ging mein erstes Jahr in der Opposition zu Ende. Nach sieben Jahren als regierungstragende Fraktion haben wir GRÜNE im Landtag NRW unsere Oppositionsrolle schnell angenommen und füllen diese Aufgabe inzwischen gut aus. Mit meinem Bericht will ich vor allem Transparenz schaffen über meine Arbeit im Landtag und seinen Gremien sowie außerhalb des Parlaments. Transparenz ist immer auch eine Einladung: Wer Rückmeldungen, Anregungen, Kritik und Ideen loswerden will, ist jederzeit herzlich willkommen mir diese mitzuteilen.

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Zum Tag der Pressefreiheit: Demokratinnen & Demokraten stellen im Netz noch die Mehrheit

Im Jahr 2018 ist die Meinungsfreiheit so bedroht wie lange nicht mehr. Dies gilt nicht nur im globalen Kontext, also etwa in den autoritären Regimen, wo Einschränkungen der Pressefreiheit zur gängigen Praxis gehören, sondern auch in hoch entwickelten Gesellschaften wie den Vereinigten Staaten, wo Präsident Trump regelmäßig gegen die freien und unabhängigen Medien und ihre Recherchen schießt.

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