Günther Oettinger wird in der nächsten EU-Kommission zuständig für die Digitale Agenda. Ich habe das heute kurz kommentiert: Mit der Personalie Günther Oettinger zeigt Kommissionspräsident Juncker, dass ihm der Digitale…
Presse
Die Debatte über Body-Cams für die NRW- Polizei wurde auch medial aufgegriffen. U.a. berichtet die Aachener Zeitung: „Die Grünen zweifelten hingegen an, dass der mit Video-Überwachung verbundene Grundrechtseingriff gerechtfertigt sei….
Ich habe mich zu der Frage geäußert, ob die NRW- Polizei mit Body-Cams ausgestattet werden soll. Am 10. Mai in der Rheinischen Post und am 15. Mai in der Neuen…
Die Opposition fordert wider besseres Wissen die flächendeckende Förderung des Breitbandausbaus aus dem EFRE- Prgramm. Dass dies aufgrund der Kriterien der Europäischen Kommission in NRW nicht möglich ist, habe ich…
Im Rahmen einer Aktuellen Stunde debattierte der Landtag am 29. März über den Breitbandausbau in NRW. Hierzu gibt es mehrere Berichte. Unter anderem in der Neuen Westfälischen mit Schwerpunkt auf…