Netzpolitik

Plenarrede zu Leerrohren

Plenarrede zum Antrag der Piratenfraktion „Leerrohre statt leerer Versprechungen“ am 2. September 2015 Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Kollege Bayer, ich hatte eben, ehrlich gesagt,…

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Plenarrede zu Internettarifen

Plenarrede zum Antrag der Piratenfraktion „Internetanschlüsse müssen halten was sie versprechen“ am 2. September 2015 Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es ist in der Tat ein…

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Plenarrede zu Breitband

Rede zum Antrag der FDP-Fraktion „Landesregierung muss Breitbandförderfonds für flächendeckendes schnelles Internet in allen Kommunen auflegen“ und dem Antrag der Piratenfraktion „Ohne Glasfaser-Strategie verhindert die Landesregierung den Sprung in die…

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