Die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW hat heute die Ergebnisse ihres zweiten Online-Checks bekannt gegeben. Die Abgeordneten, ihre Mitarbeiter und Experten der Open Knowledge Foundation haben die Internetseiten aller 396…
Netzpolitik
Am Donnerstag, den 22.10., veranstaltete der GRÜNE Kreisverband Bielefeld eine prominent besetzte Podiumsdiskussion mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Obmann im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss Konstantin von Notz, dem netzpolitischen Sprecher der GRÜNE Landtagsfraktion…
Edward Snowdens Geheimdienst-Enthüllungen stellen eine Zäsur in der Geschichte der westlichen Demokratien dar. Der Verdacht eines flächendeckenden Verfassungsbruchs unter Billigung des Kanzleramtes erhärtet sich mit jeder neuen Enthüllung. Deutsche Firmen,…
Nach einem langen und beschwerlichen Weg haben Menschen, die auf der Flucht vor Verfolgung und Not nach Nordrhein-Westfalen kommen, das berechtigte Bedürfnis nach Kommunikation mit ihren Angehörigen in ihrer Heimat….
Plenarrede zum Antrag der Piratenfraktion „Internetanschlüsse müssen halten was sie versprechen“ am 2. September 2015 Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es ist in der Tat ein…