Rede im Plenum am 4.12.2014 zum Antrag der Piratenfraktion „Landtag verurteilt millionenfachen Grundrechtsbruch durch Eikonal“ Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Moritz, Sie haben das alles hier als Panikmache…
Netzpolitik
Plenarrede am 1.10. zum Antrag der Piratenfraktion zur Förderung von Freifunk in NRW Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir haben in den Debatten der letzten Zeit häufig festgestellt, dass…
Plenarrede am 11.9. zum Antrag der Piratenfraktion „Etikettenschwindel Digitale Agenda“ Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich möchte eine Vorbemerkung auf der Verfahrensebene machen: Ich finde es nach wie vor…
Günther Oettinger wird in der nächsten EU-Kommission zuständig für die Digitale Agenda. Ich habe das heute kurz kommentiert: Mit der Personalie Günther Oettinger zeigt Kommissionspräsident Juncker, dass ihm der Digitale…
Rede in der Aktuellen Stunde zum Breitbandausbau am 28.3.2014 Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Schick, ich kann Sie beruhigen: Datentransfer auf probiotisch ernährten Mauleseln –…